Sachsen nimmt an länder- und ressortübergreifender Krisenmanagementübung LÜKEX teil

Der Freistaat Sachsen nimmt am 28. und 29. November 2018 aktiv an der achten „länder- und ressortübergreifenden Krisenmanagementübung/ Exercise 2018“ (LÜKEX 2018) teil. Sie befasst sich mit dem Thema „Gasmangellage in Süddeutschland“.

„Oberste Priorität hat für uns der Schutz der Bevölkerung. Um diesen im Falle einer Krise oder Katastrophe bestmöglich und professionell gewährleisten zu können, ist es für uns selbstverständlich, dass wir uns an einer solchen Übung beteiligen. LÜKEX 2018 bietet uns schließlich die Möglichkeit, anhand eines konkreten Szenarios die Ablauforganisation des beim Staatsministerium des Innern eingerichteten Verwaltungsstabes auf den Prüfstand zu stellen“, sagte Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider. Er wird den Verwaltungsstab während der LÜKEX leiten.

„Bundesweit verfolgen wir mit der Übung das Ziel, die länder-, ressort- und bereichsübergreifende Zusammenarbeit bei der Bewältigung einer Krise zu bewerten und Entscheidungs- sowie Informationsprozesse zu verbessern. Hier steht insbesondere das Zusammenwirken der Krisenstäbe von Bund und Ländern sowie zuständiger Ressorts und Fachbehörden in Sachsen im Fokus. Zudem werden wir natürlich auch die Koordination der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit unter die Lupe nehmen. Die intensive Nutzung Sozialer Medien ist inzwischen ein Muss, wenn wir in bestimmten Lagen die Bevölkerung erreichen, warnen und informieren sowie Falschmeldungen richtigstellen müssen“, so Schneider.

Während Baden-Württemberg und Bayern intensiv übende Länder sind, zählt Sachsen gemeinsam mit Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hessen zu den aktiv mitübenden Ländern. Wesentliche Akteure auf Bundesebene sind neben dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, die Bundesnetzagentur im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, die Bundesanstalt für Ernährung und Landwirtschaft, das Bundesministerium für Gesundheit, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Bundespresseamt sowie das Auswärtige Amt.
Außerdem ist die privatwirtschaftliche Gasbranche ein wichtiger Partner für die Übung. Sie ist als Teil der Energiewirtschaft einer der neun Sektoren der Kritischen Infrastrukturen (KRITIS), die bedeutende Versorgungssysteme unserer Gesellschaft sind.

„Erdgas spielt eine wichtige Rolle in der sächsischen Energieversorgung. Eine Störung der Gasversorgung kann zu gravierenden wirtschaftlichen Schäden und zur Beeinträchtigung der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger führen. Daher ist es unerlässlich, im Rahmen von Übungen die Krisenmanagementstrukturen sowie die Zusammenarbeit mit Betreibern Kritischer Infrastrukturen zu testen und weiter zu verbessern“, so Hartmut Mangold, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

Im LÜKEX-Szenario „Gasmangellage in Süddeutschland“ wird eine besonders kalte Winterperiode angenommen. Durch eine polare Kaltfront sinken die Temperaturen auf bis zu -25 °C. Aufgrund dieser langanhaltend extremen Wetterbedingungen sinken die Füllstände der Gasspeicher im Szenario. In der fiktiven komplexen Lage kommen viele technische, wirtschaftliche und wetterbedingte Faktoren hinzu, die zusammen zu einem Gasengpass führen. In der Übung werden davon beispielsweise durch Reduzierung oder Abschaltung der Gaszufuhr Industriekunden betroffen sein, vereinzelt auch Heiz- und Stromkraftwerke, ebenso Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und die Lebensmittelindustrie. Infolgedessen wird in der fiktiven Übungslage auch die Bevölkerung betroffen sein. So kann es durch die niedrigen Temperaturen vermehrt zu Krankheitsfällen kommen. Erst am Ende des Winters wird im Szenario eine Entspannung der Lage durch steigende Temperaturen und Flüssiggaslieferungen angenommen.

„Angesichts dieses komplexen Übungsszenarios werden wir im Staatsministerium des Innern den Verwaltungsstab aufrufen. Neben den ständigen aus Mitarbeitern des Innenministeriums und der Staatskanzlei bestehenden Verwaltungsstabsbereichen werden auch die von diesem Übungsszenario betroffenen, ereignisspezifischen Verwaltungsstabsbereiche hinzugezogen. Diese werden durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz sowie das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr besetzt“, so Schneider. Er dankte zugleich dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) für die Organisation, Unterstützung und bundesweite Steuerung der LÜKEX.

Darüber hinaus wird im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Rahmen der Übung zur Bewältigung der Gasmangellage ein lokales Krisenteam eingerichtet, um die Kommunikation mit den betroffenen Gasnetzbetreibern sicher zu stellen.

Insgesamt werden damit im Freistaat Sachsen etwa 54 Personen in die LÜKEX eingebunden sein.

Der „reale“ Verwaltungsstab des Freistaates Sachsen war letztmalig zur Flutkatastrophe 2013 besetzt.

Der Freistaat Sachsen hat auch an allen bisherigen Übungen teilgenommen:

LÜKEX 2004: Winterliche Extremwetterlagen mit großflächigem Stromausfall mit Terroranschlägen
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LÜKEX 2005: Terroristische Anschläge im Zusammenhang mit der Fußball-WM 2006
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LÜKEX 2007: Weltweite Influenza-Pandemie
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LÜKEX 2009/2010: Terroristische Bedrohung mit konventionellen Sprengstoffen, chemischen und radioaktiven Tatmitteln
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LÜKEX 2011: Bedrohung der Sicherheit der Informationstechnik durch massive Cyber-Attacken
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LÜKEX 2013: Außergewöhnliche biologische Bedrohungslagen

LÜKEX 2015: Sturmflut an der Nordsee (Vorbereitungsphase fand statt, Durchführungsphase wurde jedoch bundesweit wegen der Asylbewerbersituation in Deutschland abgesagt)

Weitere Informationen erhalten Sie unter
https://www.bbk.bund.de/DE/AufgabenundAusstattung/Krisenmanagement/Luekex/Luekex_node.html