Energieminister Günther: »Vereinfachter Brennstoffwechsel hilft, Gasknappheit zu verhindern«

Sachsens Energieminister Wolfram Günther hat die heutigen Beschlüsse des Bundesrats begrüßt, mit denen der Brennstoffwechsel (»Fuel Switch«) in Kraftwerken und Industrieanlagen immissionsschutzrechtlich befristet erleichtert wird.

Günther: »Die Krise ist jetzt. Deshalb begrüße ich die Erleichterungen, mit denen Anlagenbetreiber Rechtssicherheit in der Krise bekommen. Es war und ist mein Anliegen, hier kurzfristig Lösungen zu schaffen. Die Regelungen helfen den Kraftwerksunternehmen und der Industrie, flexibel zu sein und von Gas befristet auf andere Brennstoffe zu wechseln. Der Gesetzgeber schafft hier einen weiteren Baustein, um Gasknappheit zu verhindern.«

Der Bundesrat hat am Freitag (7.10.) der Änderung von Gesetzen und Verordnungen zugestimmt, mit denen Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Hintergrund ist das Anliegen, den Ersatz von Gas durch andere Energieträger zu befördern und somit eine Gasmangellage zu verhindern. Dies betrifft insbesondere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren, die bei einem Brennstoffwechsel erforderlich sein können. So kann unter bestimmten Voraussetzungen der Betrieb von Anlagen schon vorzeitig zugelassen werden.

Dafür hatte sich das SMEKUL im Interesse sächsischer Anlagenbetreiber wiederholt eingesetzt. Mit den neuen Regelungen trägt der Bund unter anderem entsprechenden Forderungen Sachsens Rechnung.