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Bundesumweltministerium unterzeichnet Übernahmevertrag für Kernbrennstoffe aus früherem Forschungsreaktor Rossendorf

24.09.2021, 16:51 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Wissenschaftsminister Gemkow: »Vertrag schafft Rechtssicherheit und entlässt Sachsen aus der Verantwortung«

Die Kernbrennstoffe aus der früheren Forschungsanlage in Rossendorf gehen in die Verantwortung des Bundes über. Das zuständige Bundesumweltministerium und der Freistaat Sachsen haben dazu einen verbindlichen Vertrag geschlossen.

Konkret geht es um 951 aus dem Rossendorfer Forschungsreaktor stammende, abgebrannte Brennelemente in 18 CASTOR® MTR2-Behältern. Diese befinden sich seit dem Jahr 2005 im Zwischenlager im nordrhein-westfälischen Ahaus, waren damals aber in der Verantwortung Sachsens geblieben.

Der Freistaat hatte seit Jahren darauf gedrungen, die Brennelemente in die Verantwortung des Bundes zu überführen. Das Bundesumweltministerium ist die oberste Aufsichtsbehörde für alle Kernbrennstoffe in der Bundesrepublik Deutschland.

Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow sagt dazu:
"Ich bin froh, dass nun klare Verhältnisse geschaffen werden und Rechtssicherheit hergestellt wird. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des VKTA (Strahlenschutz, Analytik & Entsorgung Rossendorf e. V.) haben eine sehr lange Zeit im Auftrag der Staatsregierung den sicheren Umgang mit den Brennelementen gewährleistet. Dafür möchte ich ihnen sehr herzlich danken. Mein Dank gilt auch dem Bundesumweltministerium für die konstruktive Zusammenarbeit in der Entwicklung des entsprechenden Vertragswerks, das die Übernahme detailliert regelt."

Vertragsgegenstand ist unter anderem eine Vereinbarung über 30 Millionen Euro, die der Freistaat Sachsen an den Bund für die Übernahme der Brennelemente zahlt. Mit der Vertragsunterzeichnung können nun alle weiteren Planungen im Umgang mit Kernbrennstoffen aus einer Hand erfolgen.

Durch die zwischenzeitlich erfolgte Änderung des Atomgesetzes, wonach ein Export jeglichen Atommülls ausgeschlossen ist, hätte der Freistaat die Brennelemente möglicherweise wieder aus dem Zwischenlager in Ahaus zurückholen müssen. Die Betriebsgenehmigung des Zwischenlagers endet 2036.


Kontakt

Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus

Pressesprecher Falk Lange

Telefon: +49 351 564 60200

E-Mail: falk.lange@smwk.sachsen.de

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