Gleichstellungs- und Europaministerin Katja Meier begrüßt LGBTIQ-Strategie der Europäischen Kommission

Die sächsische Europaministerin Katja Meier begrüßt die von der Europäischen Kommission vorgelegte LGBTIQ-Strategie, mit der erstmalig eine umfassende EU-Strategie zur Förderung der Gleichstellung und Bekämpfung der Diskriminierung von LGBTIQ in den europäischen Gesellschaften vorgelegt wurde.

Gleichstellungs- und Europaministerin Katja Meier: »Nach wie vor stellt das Merkmal der sexuellen Identität in der EU eine Ursache für Diskriminierung dar. Der Umstand, dass Belästigungen, anstößige oder bedrohliche Situationen bis hin zu Gewalt für viele LGBTIQ-Personen Alltag ist, zeigt deutlich die Herausforderungen, vor denen wir stehen. Diese Strategie und die darin vorgeschlagenen Maßnahmen bekräftigen die Werte, für die Europa steht.«

Weiter betont die sächsische Gleichstellungs- und Europaministerin: »Wir müssen erkennen, wie wichtig, ein EU-weit gleichwertiger Schutz von LGBTIQ-Personen vor Diskriminierung, Hassreden und Hassdelikten im heutigen digitalen Zeitalter sowie eine deutliche Verbesserung der Sichtbarkeit in der gesamten Union sind, auch und besonders in Krisenzeiten, um die Situation der LGBTIQ nachhaltig zu verbessern«.

Hintergrund:
Die Europäische Kommission hat am 12. November 2020 erstmalig eine umfassende Strategie zur Gleichstellung der LGBTIQ in der der Europäischen Union vorgelegt. Die enthaltenen Maßnahmen konzentrieren sich auf die Bereiche der Bekämpfung von Diskriminierung, Gewährleistung von Sicherheit, Aufbau inklusiver Gesellschaften, und einer Führungsrolle der EU bei der Forderung nach Gleichstellung von LGBTIQ in der ganzen Welt. Die dargelegten Maßnahmen umfassen dabei Vorschläge zur Bewältigung der Herausforderungen in der Gleichstellung von LGBTIQ in verschiedenen Bereichen wie Beschäftigung, Bildung, Sport und Gesundheit bis hin zu konkreten Maßnahmen zur Verbesserung von Rechtsschutzmöglichkeiten, der Bewältigung von für LGBTIQ-Familien bestehenden Schwierigkeiten in grenzüberschreitenden Situationen und der Bereitstellung finanzieller Unterstützung sowie der Förderung der Datenerhebung.

Ein im Mai 2020 von der Europäischen Agentur für Grundrechte (FRA) veröffentlichte Umfrage zur Lage der LGBTIQ in Europa hatte ergeben, dass LGBTIQ-Personen zwar inzwischen offener darüber reden, wer sie sind, aber Angst, Gewalt und Diskriminierung nach wie vor hoch sind bzw. teilweise sogar Rückschritte zu verzeichnen sind. Mindestens 43 Prozent der Befragten haben angegeben, im Jahr 2019 mit Diskriminierung konfrontiert gewesen zu sein, im Vergleich zu 37 Prozent im Jahr 2012.