Startschuss für den Breitbandausbau in Chemnitz

Startschuss für den Breitbandausbau in Chemnitz
Staatssekretär Hartmut Mangold hat heute im Chemnitzer Ortsteil Einsiedel mit dem ersten Spatenstich den symbolischen Startschuss für die beiden Chemnitzer Projekte zum geförderten Glasfaserausbau gegeben. Bis Ende 2020 sollen knapp 10.000 Glasfaser-Anschlüsse bis ans Haus gelegt werden. Die Kosten für die beiden Projekte betragen rund 75 Millionen Euro. Rund 90 Prozent davon tragen der Bund und der Freistaat Sachsen.
Staatssekretär Mangold: „Ein leistungsfähiges Breitbandnetz ist Voraussetzung für viele Fortschritte, die die Digitalisierung mit sich bringt – mit Anwendungen, die sich heute viele noch nicht vorstellen können, aber morgen selbstverständlich sein werden. Wir nehmen deswegen in Sachsen viel Geld in die Hand. Nirgendwo soll der Ausbau an der finanziellen Situation der Kommunen scheitern. Doch ohne das Bemühen der Landkreise und Kommunen geht es dennoch nicht. Deshalb gilt mein Dank den Verantwortlichen um Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und dem Stadtrat, die sich der Herausforderung gestellt haben.“

Chemnitz hat sich für das Betreibermodell, im Gegensatz zum häufiger angewandten Wirtschaftlichkeitslückenmodell, entschieden. In diesem Modell baut der Zuwendungsempfänger, hier die Stadt Chemnitz, selbst das neue passive Glasfasernetz und verpachtet es an ein Telekommunikationsunternehmen, welches in einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren gebunden wird. Im Fall von Chemnitz hat die örtlich ansässige eins energie in sachsen GmbH & Co. KG den Zuschlag für den Netzbetrieb erhalten. Chemnitz ist damit das zweite Projekt in Sachsen, das sich mit dem Betreibermodell in der Realisierungsphase befindet.
In den zwei Projekten, Chemnitz-Nord und Chemnitz-Süd, werden Glasfaserkabel direkt bis ans Haus gelegt. Mit diesem Anschluss, FTTB - Fiber to the building, wird die hohe Datenübertragung bis ans Haus gewährleistet. Die Bundesrepublik Deutschland sowie der Freistaat Sachsen fördern explizit diese Anschlussart mit dem Ziel eine langfristig zukunftssichere Breitbandinfrastruktur zu schaffen.

Hintergrund

Der Breitbandausbau ist nach der Regelung des Grundgesetzes Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Nur dort, wo sie aus wirtschaftlichen Gründen selbst nicht ausbauen, darf der Staat unter engen rechtlichen Voraussetzungen den Breitbandausbau mit Fördermitteln unterstützen. Bisher orientierten sich die Förderanträge in vielen Fällen am technisch notwendigen „Mindeststandard“, teilweise unter Verwendung vorhandener Leitungen und Anlagen, um den Aufwand gering zu halten.

Der Freistaat holt beim Breitbandausbau auf: Bei der Versorgung der Haushalte mit mindestens 50 Mbit/s beträgt der Zuwachs allein von Ende 2017 bis Mitte 2018 über 5 Prozentpunkte. Sachsen liegt bei der Versorgung nun bei 70,8 % und damit mit an der Spitze der ostdeutschen Flächenländer. Beim Breitbandanschluss auf FTTB Basis liegen wir bundesweit auf dem fünften Platz, unter den Flächenländern auf Platz vier.

• Die Fördergelder für den Breitbandausbau im Freistaat Sachsen werden aus Steuermitteln auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushaltes bereitgestellt.