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06.06.2018, 15:00 Uhr

Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren hat ihre Arbeit aufgenommen

Das SMF gibt für die Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren folgende PM heraus

Gestern ist in Dresden erstmals die Kommission zur Vereinfachung und Verbesserung von Förderverfahren zusammengetreten. Dabei wurde das Arbeitsprogramm für die kommenden Monate festgelegt. Vorsitzender Dr. Tilmann Schweisfurth: „Wir haben uns auf ein straffes Programm verständigt. Zunächst werden wir uns durch eine umfassende Datenerhebung ein Bild von der sächsischen Förderlandschaft verschaffen. Parallel dazu wollen wir in Gesprächen mit Fachexperten und Vertretern der Fördermittelempfänger möglichst vielfältige Anregungen aus der täglichen Förderpraxis aufnehmen, um auf dieser Grundlage konkrete Vereinfachungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu wird die Kommission nach der Sommerpause im Abstand von jeweils circa einem Monat zusammentreffen.“

Die Kommission wurde durch das Kabinett am 15. Mai 2018 auf Vorschlag des Finanzministers eingesetzt. Sie soll der Staatsregierung bis 31. Mai 2019 einen Abschlussbericht vorlegen. Neben dem Vorsitzenden Dr. Tilmann Schweisfurth, Präsident a. D. des Landesrechnungshofes Mecklenburg-Vorpommern, wurden als weitere Mitglieder Herr Ulrich Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung der Stadt Leipzig, Herr André Jacob, Geschäftsführer des Sächsischen Landkreistages e. V., Herr Prof. Dr. Joachim Ragnitz, Stellvertretender Leiter des ifo Instituts, Niederlassung Dresden, Herr Vizepräsident des Sächsischen Rechnungshofes Stefan Rix, Herr Staatsminister a. D. Markus Ulbig sowie Herr Mischa Woitscheck, Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages e. V. benannt.

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