Studie zur Gigabit-Versorgung für Breitbandausbau erscheint im Sommer

Zur heutigen Pressemitteilung des CDU-Wirtschaftsarbeitskreises stellt der Beauftragte der Staatsregierung für Digitalisierung, Staatssekretär Stefan Brangs, fest: „Der Landtag, insbesondere der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, ist darüber informiert, dass das SMWA eine Studie zur Gigabit-Versorgung des Freistaates in Auftrag gegeben hat. Die Erkenntnisse daraus können noch im Sommer veröffentlicht werden. Dies ist auch dem Arbeitskreis der CDU bekannt, insoweit ist die heute erhobene Forderung anachronistisch.“

Alle in Sachsen tätigen Telekommunikations-Unternehmen wurden im Februar 2018 von Staatssekretär Stefan Brangs angeschrieben, mit der Bitte um Mitwirkung und Zuleitung von Informationen. „Gegenstand der Gigabitstudie soll neben einer Bedarfsanalyse für mögliche Anwendungen aktuell und in der Zukunft ein Überblick über die IST-Versorgung in Sachsen sein. Dabei sind sowohl die vorhandenen Glasfaserkabel als auch bereits entsprechende Vorbereitungen, z. B. Leerrohre, zu erfassen. Dieser IST-Zustand soll bewertet werden und zu einer landesweiten strategischen Netzplanung und natürlich auch einer Ermittlung der damit verbundenen Kosten für ein flächendeckendes gigabitfähiges Netz führen. Aus einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ergeben sich dann Handlungsempfehlungen des Auftragnehmers“, so Staatssekretär Brangs.

Aus der Studie ergeben sich dann die Voraussetzungen für das, was aus der CDU-Fraktion als „Masterplan“ gefordert wird. Brangs: „Dieser sogenannte „Masterplan“ ist somit bereits im Entstehen. Allerdings muss auch berücksichtigt werden, dass ein Plan auch umsetzbar sein muss.“

Das SMWA wird aber weder die TK-Unternehmen noch die Landkreise, Städte und Gemeinden aus der Verantwortung lassen. In regelmäßigen Gesprächen mit den Verantwortlichen der in Sachsen tätigen Unternehmen wird darauf verwiesen, dass der Breitbandausbau deren originäre Aufgabe ist. Die Kommunen bekommen bereits jetzt 90 Prozent der Ausgaben mit Fördermitteln ersetzt. Die Staatsregierung hat sich zudem dazu bekannt, dass die bisher erforderlichen Eigenmittel ebenfalls seitens des Freistaates ersetzt werden.

„Ich freue mich, dass uns die CDU-Fraktion bei der Notwendigkeit für die Erstellung eines Leerrohrkatasters unterstützen will. Das sächsische Verkehrsministerium möchte künftig über die Richtlinie „kommunaler Straßenbau“ das Verlegen von Leerrohren in Kommunen für den Breitbandausbau mit 100 Prozent der Kosten fördern. Derzeit leisten wir dafür noch Überzeugungsarbeit im Finanzministerium. Auch dabei wird uns sicherlich die Landtags-CDU unterstützen“, so Stefan Brangs abschließend.