EU-Kommission wählt Sachsen als Modellregion für Aufbau einer CO2-armen Wirtschaft

Die EU-Kommission hat heute Sachsen als eine von fünf europäischen Regionen für das Pilotprojekt „Industrial Transition“ ausgewählt. In den Regionen - neben dem Freistaat Hauts-de-France (Frankreich), Norra Mellansverige (Schwerden), Piemont (Italien), und Wallonien (Belgien) - sollen umfassende Strategien erarbeitet werden, wie der wirtschaftliche Wandel in den Regionen nachhaltig vorangebracht und gleichzeitig dem Klimawandel entgegengetreten werden kann. Die ausgewählten Regionen waren bisher überwiegend von Industriezweigen mit hohem CO2-Ausstoß geprägt.

Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Die Europäische Union hat in jüngster Vergangenheit umfangreiche klimapolitische Eckpunkte beschlossen. Um diese anspruchsvollen Ziele realisieren zu können, muss sich jeder Mitgliedsstaat aufgefordert fühlen, seinen Beitrag zu leisten. Als Beitrag Deutschlands ist dafür unmittelbar der Umbau der Braunkohle-Industrie vorgesehen, der einen tiefgreifenden Strukturwandel nach sich zieht. Hiervon besonders betroffen sind in Sachsen das Braunkohlerevier in der Lausitz und das Mitteldeutsche Revier bei Leipzig. Ich freue mich daher sehr, dass Sachsen als Modellregion ausgewählt wurde.“

Europaminister Fritz Jaeckel: „Ich begrüße die Entscheidung der EU-Kommission. Mit der Auswahl Sachsens erkennt die EU die Notwendigkeit einer Unterstützung für sächsische Regionen mit großen Herausforderungen einer weiteren umfassenden Strukturentwicklung an.“

Die ausgewählten Regionen werden nun von einer maßgeschneiderten Unterstützung durch Experten der Kommission profitieren. Sie werden den Regionen helfen, Strategien für den wirtschaftlichen Wandel auszuarbeiten, Möglichkeiten für die interregionale Zusammenarbeit auszuloten und bewährte Verfahren auszutauschen. Die Arbeit beginnt im Januar 2018. Bis Ende 2018 sollen umfassende Strategien für den regionalen Wandel vorliegen, sodass deren Umsetzung 2019 anlaufen kann.

Zur Deckung der Kosten externer Sachverständiger hat die Kommission 200.000 Euro pro Region vorgesehen. Die Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Sofern hinreichende Fortschritte bei der Entwicklung der regionalen Strategien für den wirtschaftlichen Wandel erzielt werden, stehen für ihre zügige Umsetzung bis zu 300.000 Euro je Region aus dem EFRE zur Verfügung.