Ministerpräsident Tillich heute und morgen in Brüssel

Dresden (6. Juni 2017) - Ministerpräsident Stanislaw Tillich reist heute zu einem zweitägigen Besuch nach Brüssel.

Auf dem Programm stehen zahlreiche politische Gespräche mit EU-Spitzenpolitikern: Tillich wird am heutigen Dienstag mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammenkommen. Weitere Treffen gibt es unter anderem mit dem Kommissions-Vizepräsidenten und Kommissar für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, Jyrki Katainen, und dem Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger.

Der Ministerpräsident will in Brüssel auf EU-Ebene für deutsche und sächsische Anliegen werben. Dabei geht es unter anderem um das für Europa und Deutschland wichtige Thema Industriepolitik und die damit verbundenen Perspektiven und wirtschaftlichen Chancen. Sachsen hat sich bei verschiedenen Schlüsseltechnologien in den vergangenen Jahren zu einer breit aufgestellten Region mit einem großen Wachstumspotenzial entwickelt.

Unter anderem geht es um die strategische Bedeutung und Förderung der Mikroelektronik und der Digitalisierung als Schlüsseltechnologien und Innovationstreiber für ein starkes Europa. „Silicon Saxony“ ist Europas größtes Mikroelektronik-Cluster. Themen sind auch der Brexit mit seinen Auswirkungen auf Deutschland und Sachsen und die europäische Struktur- und Forschungsförderung nach 2020.

Am Dienstagnachmittag hält Tillich im Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung einen Vortrag mit dem Titel „Von der Montanunion zur Industrie 4.0 - Perspektiven europäischer Wirtschaftspolitik“. Dabei wird er anhand von sächsischen Beispielen über die Herausforderungen europäischer Industrie– und Strukturpolitik sprechen.

Im Ausschuss der Regionen wird der Ministerpräsident bei einer EU-Konferenz am Mittwoch zum Thema Mehrsprachigkeit in den Grenzregionen reden.

Tillich sagte vorab: “Wir haben das gemeinsame Interesse, Europa zu stärken. Es ist darum wichtig, dass wir gemeinsam handeln und uns über die Zukunftsfragen austauschen. Dazu gehört auch, dass wir die Industriepolitik als Fundament für Wohlstand und Beschäftigung fest im Blick haben.“ Zugleich betonte er, in Brüssel gehe es auch um die Fragen der künftigen Struktur- und Forschungspolitik sowie darum, wie die grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit weiter ausgebaut werden könne.

Zum Abschluss des Arbeitsbesuchs gibt der Ministerpräsident am Mittwochabend - vor einem Gastkonzert der Sächsischen Staatskapelle Dresden im Palais des Beaux-Arts de Bruxelles - einen Empfang. Erwartet werden dazu Persönlichkeiten verschiedener EU-Institutionen sowie Vertreter aus der Wirtschaft und von Verbänden.