1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

08.12.2015, 13:28 Uhr

Förderung für Abwasser neu geregelt

Kabinett beschließt auch Regelung für Härtefälle bei Kleinkläranlagen

Der Freistaat Sachsen wird Umrüstung und Neubau von Kleinkläranlagen auch nach dem 31. Dezember 2015 unterstützen, wenn Grundstücksbesitzer unverschuldet erst 2016 die vorgeschriebene Anpassung an den Stand der Technik vornehmen können. Das sieht die Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft (RL SWW/2016) vor, die heute (8. Dezember 2015) das Kabinett beschlossen hat. „Diese Übergangsregelung wird zum Beispiel Grundstückseigentümern helfen, die eine Kleinkläranlage rechtzeitig bestellt haben, aber noch immer auf Lieferung oder Anschluss warten“, so Umweltminister Thomas Schmidt. „In solchen Fällen soll das Überschreiten der Frist nicht zu Lasten der Betroffenen gehen“.

Neue Gegenstände der Förderrichtlinie sind Investitionen in bestehende Kläranlagen über den Stand der Technik hinaus, wenn aus Gründen des Gewässerschutzes eine erweiterte Reinigung der Abwässer geboten ist, wie zum Beispiel von Phosphaten oder Stickstoffverbindungen. Dies soll helfen, den in der Wasserrahmenrichtlinie der EU geforderten „guten chemischen Zustand“ der betreffenden Gewässer zu erreichen. Weiterhin wird der Bau von Sonderbauwerken wie Regenwassersammlern, Regenrückhaltebecken oder Pumpstationen unterstützt, die zu einer Trennung von Regenwasser und häuslichen Abwässern führen. Dies ist insbesondere mit Blick auf zunehmende Starkregenereignisse erforderlich und dient damit der Anpassung an den Klimawandel. Der Fördersatz wird 50 Prozent betragen.

Für 95 Prozent der Sachsen wird zum Jahresende 2015 der Stand der Technik bei der Abwasserentsorgung erreicht sein. „Der Freistaat hat die nötigen Investitionen in kommunale Kläranlagen seit der Wiedervereinigung mit rund vier Milliarden Euro unterstützt. Weitere 91 Millionen Euro Förderung flossen für den dezentralen Bereich, also für Kleinkläranlagen oder abflusslose Gruben“, so der Minister. „Diese Leistungen dienen dem Schutz einer unserer wichtigsten Lebensgrundlagen, des Wassers“.

Marginalspalte

Medieninformationen suchen

Wenn Sie sich registrieren, erhalten Sie eine erweiterte Suchfunktionalität und können auf das gesamte Archiv zugreifen.

Sie haben sich bereits registriert? Dann melden Sie sich einfach im Bereich »Mein Medienservice« an.

Informationen

Herausgeber
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Themen
Kabinett, Kommunales, Umwelt
Kontakt
Pressesprecher Frank Meyer
Telefon +49 351 564 2053
Telefax +49 351 564 2059
 
Sie haben Fragen zu dieser Medieninformation?
Schreiben Sie mir eine Nachricht.

Diese Medieninformation im PDF-Format

Download

© Sächsische Staatskanzlei