Breitbandausbau: Gezielte Beratung für Kommunen und Landkreise zu schnellem Internet

Im Rahmen der „Digitalen Offensive Sachsen“ (DiOS) hat Staatsminister Sven Morlok heute in Dresden die Beratungsstelle für Hochgeschwindigkeitsbreitbandprojekte der Digitalen Offensive Sachsen – Beratungsstelle DiOS - eröffnet. Diese wird Kommunen und Landkreise ab sofort gezielt bei Förderanträgen zum Thema „schnelles Internet für Sachsen“ unterstützen.

Zur Eröffnung sagte Staatsminister Morlok: „Leistungsfähige Breitband-Internetverbindungen sind die Infrastruktur der Zukunft. Dabei legt der Freistaat ein hohes Tempo vor: Eine entsprechende Richtlinie haben wir bereits im Juli 2013 erlassen – jetzt erwarten wir, dass der Bund uns kurzfristig die Rechtsgrundlage gibt, auf der wir den Infrastrukturausbau fördern können. Deshalb wollen wir schon jetzt den Städten, Gemeinden und Landkreisen auch die notwendige Unterstützung bei den Antragsverfahren bieten.“

Insgesamt stellt Sachsen im Rahmen des Programms DiOS 160 Millionen Euro Fördermittel speziell für Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsbreitband zur Verfügung, davon 80 Millionen aus Landesmitteln. Weitere 80 Millionen Euro sollen über den EU-Strukturfonds EFRE bereitgestellt werden.
Rechnet man weitere Fördermöglichkeiten hinzu (z.B. ELER oder GRW-Mittel), summiert sich der Gesamtbetrag in den nächsten Jahren sogar auf rund 200 Millionen Euro.

Die Beratungsstelle wird im Auftrag des SMWA von der TÜV Rheinland Consulting GmbH betrieben, die auf dem Gebiet über beste Kompetenzen verfügt. Andreas Windolph, Leiter der Beratungsstelle: „Unsere Mitarbeiter der Beratungsstelle informieren kompetent und sind der einheitliche Ansprechpartner für alle Fragen rund um das Thema Fördermöglichkeiten, Antragsverfahren und Antragstellung, aber auch alle Fragen zur Technologie. Neben der Beratung hier in Dresden werden wir auch Vor-Ort-Termine in den Regionen anbieten, um die Fördermöglichkeiten und das Verfahren zu erläutern.“

Ziel der „Digitalen Offensive Sachsen“ ist es, den Ausbau breitbandiger Internetverbindungen mit Datenraten größer als 50 Megabit/Sekunde zu beschleunigen. Sachsen ist neben Bayern das einzige Bundesland mit einer entsprechenden umfassenden und breit finanzierten Förderung. Erste Antragsverfahren gibt es bereits. Vor dem Hintergrund der neu verteilten Zuständigkeiten auf Bundesebene sagte Staatsminister Morlok: „Während in Berlin noch über Zuständigkeiten und Stellen verhandelt wird, reichen wir in Sachsen demnächst schon die ersten Bewilligungen aus.“