Abwasserentsorgung weiter verbessern

Umweltminister Frank Kupfer hat heute (24. April 2013) bei der vierten Ideenbörse für den ländlichen Raum auf Fortschritte bei der Modernisierung der Abwasserbeseitigung hingewiesen. „In Sachsen werden mittlerweile die Abwässer von 90 Prozent der Einwohner nach dem Stand der Technik gereinigt“, sagte der Minister in Großschönau (Landkreis Görlitz). „Seit 1990 haben wir die Abwasserentsorgung in Größenordnungen verbessert. Mit Hilfe von Fördermitteln in Höhe von vier Milliarden Euro konnten Investitionen von sieben Milliarden Euro realisiert werden“. Allein 2011 und 2012 wurden 57 Millionen Euro an Fördermitteln ausgereicht, mit denen 13 000 Einzelprojekte unterstützt wurden.

„In den kommenden Jahren gilt es, insbesondere die Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum an die gesetzlichen Anforderungen anzupassen“ so Kupfer. „Bis Ende 2015 müssen alle Kläranlagen, einschließlich Kleinkläranlagen, mindestens eine biologische Reinigungsstufe besitzen. Das wird uns noch einige Anstrengungen abverlangen. Insbesondere gilt das dort, wo dauerhaft eine dezentrale Entsorgung vorgesehen ist“, so Kupfer weiter. So entsprechen rund 79 000 Kleinkläranlagen heute noch nicht dem Stand der Technik. „Noch können wir mit Fördermitteln die erforderlichen Investitionen unterstützen“, sagte der Minister. Darüber hinaus seien die in Sachsen vorhandenen Hersteller entsprechender Anlagen in der Lage, bei einer kontinuierlichen Nachfrage die erforderlichen neuen Anlagen zu liefern. Engpässe können allerdings dann entstehen, wenn alle Betroffenen bis Mitte 2015 abwarten.

Natürlich kommt es besonders außerhalb der Verdichtungsräume darauf an, wirtschaftliche Lösungen zu finden. So kann bei Ein-Personen-Haushalten eine abflusslose Grube insgesamt günstiger sein als eine Kleinkläranlage. Das hängt vom Abwasseranfall sowie von den konkreten Gebühren des Zweckverbandes oder der Gemeinde ab. Auch lohnt es sich über Gruppenlösungen nachzudenken, bei denen die Abwässer mehrerer Grundstücke über eine gemeinsame Anlage behandelt werden. Wenn solche Anlagen dann von einem öffentlichen Aufgabenträger betrieben werden, ist auch eine höhere Förderung durch den Freistaat möglich.

Weitere Themen der Ideenbörse waren der Hochwasserschutz im ländlichen Raum und die Bedeutung von Gewässerunterhaltungsverbänden. Der Hochwasserschutz ist ein wichtiger Schwerpunkt der sächsischen Umweltpolitik. Der Freistaat Sachsen hat seit 2002 jährlich mehr als 100 Millionen Euro in die Beseitigung von Hochwasserschäden und in den Hochwasserschutz investiert. EU und Freistaat haben kommunale Hochwasserschutzmaßnahmen mit insgesamt 30 Millionen Euro gefördert. Zuschüsse gab es außerdem für Ausstattung und Schulungen von Wasserwehren, die es mittlerweile in allen hochwassergefährdeten Gemeinden gibt. „Viele der umgesetzten Schutzmaßnahmen haben sich schon bei Hochwasser bewährt, auch hier im Landkreis Görlitz“, so Kupfer. „Bei einem weiteren Punkt der Hochwasservorsorge, der Gewässerunterhaltung, sind wir auf das Engagement der Gemeinden angewiesen. Sie sind dafür zuständig, an 20 000 Kilometern Gewässer 2. Ordnung den Abfluss des Wassers zu sichern und den guten Zustand zu erhalten. Dazu gehört die Beseitigung von Abflusshindernissen oder auch die Sedimentberäumung. Wenn sich Kommunen dafür zu Unterhaltungsverbänden zusammentun, können sie diese Aufgaben effizienter wahrnehmen und dabei ihre Kosten reduzieren.“

Zehn Ideenbörsen für den ländlichen Raum werden bis Ende 2013 stattfinden, je eine Veranstaltung in jedem sächsischen Landkreis. Die Themen der Ideenbörsen orientieren sich an den Leitlinien zur Entwicklung des ländlichen Raums, die die Sächsische Staatsregierung im Oktober des vergangenen Jahres beschlossen hat: Es geht unter anderem um die Bereiche Wirtschaft und Tourismus, Sicherheit, medizinische und pflegerische Versorgung, Bildung und Betreuung. Die Ergebnisse der zehn Veranstaltungen werden am Ende des Jahres bei einem Landeskongress vorgestellt.

Informationen zum ländlichen Raum in Sachsen, zur „Integrierten Ländlichen Entwicklung“ und zu den ILE- und LEADER-Gebieten finden Sie im Internet unter www.laendlicher-raum.sachsen.de.