Ab Juni gilt neues Kreislaufwirtschaftsgesetz

Am 1. Juni 2012 tritt das neue deutsche Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft. Es ersetzt das bisher geltende Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz. Mit dem neuen Bundesgesetz soll ein weiterer Schritt zu einer echten Bewirtschaftung von Abfällen in Kreisläufen gegangen werden. Kern des Gesetzes ist die sogenannte Abfallhierarchie. Oberste Priorität hat dabei die Abfallvermeidung. So könnte zum Beispiel ein bewussterer Umgang mit Lebensmitteln EU-weit 50 Prozent der Lebensmittelabfälle einsparen. Danach kommen Maßnahmen der Verwertung. Dazu gehören die Vorbereitung zur Wiederverwendung, das stoffliche Recycling und die sonstige Verwertung bei der Erzeugung von Energie oder der Verfüllung. Erst an letzter Stelle stehen die Verbrennung des Restabfalls oder die Ablagerung auf einer Deponie.

Umweltminister Frank Kupfer verwies auf die Verantwortung der heutigen Generation: „Rohstoffe sind nicht unendlich vorhanden. Wenn auch nachfolgende Generationen die Chance auf eine ausreichende Versorgung mit Produkten und Energie haben sollen, müssen wir die Nutzung von Abfällen deutlich steigern“.

Um Abfälle künftig besser als Rohstoffquelle zu nutzen, müssen spätestens ab dem Jahr 2015 Bioabfälle sowie Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfälle getrennt gesammelt werden, wenn dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist. Das gesetzlich gesteckte Ziel für Deutschland heißt, ab dem Jahr 2020 mindestens 65 Prozent aller Siedlungsabfälle zu recyceln und mindestens 70 Prozent aller Abfälle aus Bau und Abbruchmaßnahmen zu recyceln oder anderweitig stofflich zu verwerten.

In Sachsen besteht bei der Umsetzung des neuen Bundesgesetzes insbesondere Handlungsbedarf bei der getrennten Sammlung von Bioabfällen. „51 Kilogramm Bio- und Grünabfälle pro Einwohner wurden 2010 in Sachsen gesammelt. Das ist nur rund halb soviel wie der Bundesdurchschnitt“, so der Umweltminister. „Hier landet ganz offensichtlich zu viel im Restmüll.“ Die Bürger seien deshalb aufgerufen, die Angebote zur getrennten Sammlung von Bioabfällen noch stärker wahrzunehmen. Daneben sollten auch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger ihre Angebote zur getrennten Erfassung von Bio- und Grünabfällen weiter verbessern. Das gilt insbesondere dort, wo diese Abfälle noch gemeinsam mit Restabfällen eingesammelt werden.

Noch nicht ausgeschöpfte Möglichkeiten des Recyclings gibt es auch auf dem Gebiet von Wertstoffen wie Metall, Glas und Kunststoffen. Sächsische Erfahrungen zeigen, dass Verpackungen mit dem „Grünen Punkt“ gemeinsam mit Abfallprodukten aus dem gleichen Material eingesammelt, erfasst und verwertet werden können, ohne dass sich die Kosten erhöhen. „Sieben Kilogramm pro Einwohner mehr an recyclingfähigem Material wurden damit zum Beispiel in Leipzig gesammelt. Das sind 3 500 Tonnen vor allem an Kunststoffen und Metallen, die nun verwertet und nicht beseitigt werden“, so der Minister. Die Entsorgungsträger in ganz Sachsen sollten daher die Einführung einer solchen Wertstofftonne prüfen, auch wenn sie noch nicht vorgeschrieben ist. Kommunen und Privatwirtschaft müssten dafür nach gemeinsamen Lösungen suchen.

Weitere Fortschritte bei der Abfallbewirtschaftung in Kreisläufen sind auch bei der Verwertung von Bauabfällen möglich und nötig. Noch werden in Sachsen mehr Bauabfälle zur Verfüllung beispielsweise ehemaliger Kies- und Tongruben verwendet als in Recyclinganlagen verarbeitet. Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz fordert jedoch, Bauabfälle vorrangig zu recyceln. Nur wenn dies nicht möglich ist, sollen sie auf sonstigen Wegen – dazu gehört die Verfüllung – verwertet werden. „Hier sind alle Beteiligten gefordert, ihre Anstrengungen zu verstärken“, so der Minister. „Dazu gehört, die Abfälle bei Bau- und Abrissarbeiten zuallererst besser zu trennen. Zweitens müssen sie dann in größerem Umfang als bisher aufbereitet und drittens in recycelter Form auch in der Bauwirtschaft eingesetzt werden“.