Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Dreiländerraum unterzeichnet

Dresden (10. November 2026) - Sachsen, Niederschlesien und Liberec wollen künftig noch enger im Dreiländerraum zusammenarbeiten.

Ministerpräsident Michael Kretschmer, der niederschlesische Marschall PaweƗ Gancarz und der Hejtman (Hauptmann) der Region Liberec Martin Půta unterzeichneten dazu am Dienstag im niederschlesischen Regionalbüro in Dresden ein Memorandum of Understanding.

Ministerpräsident Kretschmer: »Der Dreiländerraum hat großes Potential, zu einem echten europäischen Verflechtungsraum zu werden. Mit dem Memorandum wollen wir die historisch gewachsene Zusammenarbeit in der Region gezielt weiterentwickeln. Wenn wir unsere Kräfte bündeln und uns eng abstimmen, können wir mehr bewegen. So können wir gemeinsame Vorhaben und Herausforderungen ganz gezielt angehen und die beste Lösung finden.«

Marschall Gancarz: »Wir arbeiten seit vielen Jahren daran, die dreiseitige Zusammenarbeit auszubauen – zum Wohl der Grenzregion und ihrer Bewohner. Dies wollen wir weiter vertiefen. Wesentlich für eine gute Entwicklung sind ein bewährtes Bildungsangebot, ein stabiler Arbeitsmarkt, eine zuverlässige Gesundheitsversorgung sowie erfolgreich tätige Unternehmen. Gerade auch für die Grenzregionen sind dabei EU-Förderprogramme eine gute Möglichkeit, um die Entwicklung zu beschleunigen. Wir denken dabei vor allem an Projekte beim Ausbau grenzüberschreitender Bahn- und Straßenverbindungen, an die Gesundheitsversorgung, die Zusammenarbeit im Bildungsbereich und die Stärkung des Zusammenhalts. Weitere wichtige Bereiche sind die Zusammenarbeit der Rettungsdienste sowie die Schaffung eines gemeinsamen touristischen und kulturellen Angebots. Wir wollen, dass das Dreiländerraum zu einem Raum wird, in dem Grenzen keine Einschränkungen darstellen und die Zusammenarbeit die Lebensqualität der Einwohner verbessert.«

Hejtman Půta: »Mit der heutigen Unterzeichnung des Memorandums bestätigen wir, dass wir die Zusammenarbeit im Dreiländereck auf der Ebene der drei Regionen noch weiter stärken wollen: der Region Liberec, des Freistaates Sachsen und der Niederschlesischen Woiwodschaft. Unsere Hauptpriorität ist in der neuen Finanzierungsperiode, die Europazuschüsse für gemeinsame Projekte zu gewinnen, die allen drei Seiten behilflich sein werden. Dabei geht es um die Vorbereitung wichtiger Projekte im Bereich Verkehr, Ausbildung und Arbeitsmarkt. Wir müssen klar zeigen, wie die Projekte das Leben der Menschen im Dreiländereck verbessern werden und die Bevölkerungsabwanderung beschränken helfen, damit wir dafür die europäische Unterstützung gewinnen können.«

Im Mittelpunkt stehen der Austausch von Planungsunterlagen, die Identifizierung konkreter grenzüberschreitender Projekte, die bessere Abstimmung der Fördermöglichkeiten und die Stärkung bewährter Kooperationsstrukturen. Dabei sollen vorhandene Strukturen und Instrumente genutzt und angepasst werden, um künftig Projekte im Dreiländerraum einfacher und schneller zu unterstützen.

Weiterhin ist vorgesehen, sich bei Verhandlungen und der Interessenvertretung gegenüber den EU-Institutionen abzustimmen. Das Memorandum bezieht sich auf die Kooperation mit Blick auf den neuen Finanzhaushalt der Europäischen Union von 2028 bis 2034.
Im März 2024 hatten die drei Regionen in Zittau ein grundsätzliches Bekenntnis zur Zusammenarbeit im Dreiländerraum abgegeben. Das heutige Memorandum knüpft nun daran an.