Klimaanpassungsstrategie für Sachsen geht in die Schlussphase

Die Arbeiten an einer sächsischen Klimaanpassungsstrategie unter Federführung des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (SMWA) gehen in die Schlussphase. Derzeit stimmen die Ressorts den Gesamtentwurf auf Arbeitsebene ab, für November ist die Befassung im Kabinett vorgesehen. Die Veröffentlichung der Strategie erfolgt im Anschluss.

Sachsens Wirtschafts- und Energieminister Dirk Panter: »Wie wichtig Klimaschutz und auch Anpassungsmaßnahmen sind, haben wir nicht zuletzt in diesem Sommer wieder erlebt. Unser Ziel ist es, Sachsen vorausschauend auf die unterschiedlichen Folgen des Klimawandels vorzubereiten und Klimaanpassung als Querschnittsaufgabe in die Bereiche Umwelt, Gesundheit, Wirtschaft, Infrastruktur, Land- und Forstwirtschaft sowie Katastrophenschutz einzubeziehen. Mit der Strategie schaffen wir einen konsistenten Rahmen für das Handeln des Freistaates. Damit Klimaanpassungsmaßnahmen dann aber gerade auch in den Kommunen umgesetzt werden können, brauchen wir eine dauerhafte Beteiligung des Bundes an der Finanzierung und möglichst eine Umsetzung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern. Denn Klimaanpassung ist eine gemeinsame Zukunftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, bei der es um weit mehr als den Hitzeschutz geht.«

An der Strategie wird seit Ende 2024 gearbeitet. Grundlage ist eine Risikoanalyse zu Gefahren wie Hitze, Trockenheit, Starkregen und Hochwasser. Die Strategie umfasst 13 Handlungsfelder – darunter Gesundheit, Wasser, Landwirtschaft, Wald, Städtebau, Verkehr, Energie, Wirtschaft und Bevölkerungsschutz – sowie die Querschnittsthemen Bildung, Forschung und Landesentwicklung. Kommunen, Fachverbände und die Öffentlichkeit waren im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens in die Erstellung eingebunden. Hitzeschutz ist ein wichtiger Bestandteil der Strategie, konzentriert sich jedoch vor allem auf den Schutz der menschlichen Gesundheit bei hohen Temperaturen und wird in unterschiedlichen Handlungsfeldern wie Gesundheit und Städtebau aufgegriffen.

Die Anpassungsstrategie wird bereits bestehende Fachstrategien und Planungen bündeln und verzahnen. Durch die Integration von Klimaanpassung in existierende Förderverfahren und Verwaltungsprozesse sollen unnötigen Parallelstrukturen vermieden werden. Unternehmen und Kommunen in Sachsen sollen beim Umgang mit zunehmender Hitze, Trockenheit und veränderter Wasserverfügbarkeit unterstützt werden. Geplant sind beispielsweise bessere Daten zur regionalen Wasserverfügbarkeit sowie die Förderung für Investitionen in Wassermanagement und klimaangepasste Gewerbegebiete. Weitere Schwerpunkte sind eine widerstandsfähige Energieversorgung, Klimamonitoring, Wissenstransfer und die Unterstützung der Klimaanpassungswirtschaft. Dazu zählen alle Unternehmen, die Produkte, Dienstleistungen und Lösungen entwickeln oder anbieten, mit denen sich Menschen, Städte und Unternehmen besser auf die Folgen des Klimawandels einstellen und widerstandsfähiger werden können, z.B. Wasserwirtschaft, Klima- und Kühltechnik sowie die Begrünung von Gebäuden und Städten.

Viele Klimaanpassungsmaßnahmen gelten in den Kommunen als freiwillige Aufgaben. Sie stehen damit in Konkurrenz zu Pflichtaufgaben bei begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen. Bei unveränderter Finanzausstattung droht sich diese Konkurrenz zulasten zukunftsorientierter Vorhaben zu verschärfen.
Sachsen setzt sich bereits seit 2024 in den Gremien der Umweltministerkonferenz für eine langfristige und möglichst bürokratiearme Finanzierung von Klimaanpassungsmaßnahmen ein.