Panter fordert Debatte über Anschlusslösung zum Tankrabatt

Mit dem bevorstehenden Auslaufen der befristeten Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe fordert Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, Dirk Panter, eine Anschlusslösung für Pendlerinnen und Pendler sowie für Unternehmen mit hohem Mobilitätsbedarf.

Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter: »Die temporäre Senkung der Energiesteuer war richtig. Sie hat in einer außergewöhnlichen Situation zur Entlastung beigetragen. Gerade in einem Flächenland wie Sachsen ist das für die Menschen, die täglich auf ihr Auto angewiesen sind, enorm wichtig. Mit dem Auslaufen der Maßnahme stellt sich nun die Frage: Wie verhindern wir, dass die Belastungen einfach zurückkehren?

Hier ist der Bund in der Pflicht. Denn: Wer jeden Tag zur Arbeit fährt, wer im Handwerk unterwegs ist oder als Mittelständler Waren transportiert, braucht auch weiterhin Verlässlichkeit. Wenn eine Verlängerung notwendig ist, dürfen wir diese nicht ausschließen, sondern müssen sie ernsthaft in Erwägung ziehen.«

Dirk Panter weiter: »Die vergangenen Monate haben gezeigt: Hohe Spritpreise sind nicht nur eine Frage des Tankens. Sie wirken sich auf den gesamten Alltag aus und betreffen die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts. Deshalb brauchen wir einen breiteren Blick auf Mobilitäts- und Energiekosten. Aus meiner Sicht müssen jetzt insbesondere Pendlerinnen und Pendler sowie Handwerk und Mittelstand im Mittelpunkt stehen. Wer keine realistische Alternative zum Auto hat, darf mit steigenden Kosten nicht allein gelassen werden.«

»Gleichzeitig bleibt die Aufgabe bestehen, unsere Energieversorgung widerstandsfähiger zu machen. Dauerhafte Entlastung entsteht nicht allein durch kurzfristige Eingriffe, sondern durch stabile Energiepreise, funktionierende Märkte und eine erfolgreiche Modernisierung unseres Energiesystems. Sachsen wird sich deshalb weiterhin für Lösungen einsetzen, die kurzfristig entlasten, wirtschaftlich vernünftig sind und langfristig tragen«, so Panter abschließend.