Meilenstein für Sachsens Kurorte – Tourismusministerin Barbara Klepsch begrüßt Lösung zur Entlastung von Mehrbelastungen

Sachsens Tourismusministerin Barbara Klepsch zeigt sich erfreut über den Durchbruch zur Entlastung von Mehrbelastungen für die sächsischen Kurorte: »Ich bin außerordentlich glücklich, dass sich unsere jahrelangen, intensiven Bemühungen endlich ausgezahlt haben und ein Schulterschluss zwischen dem Freistaat und der kommunalen Familie möglich wird. Mit dieser Lösung schaffen wir die dringend benötigte Entlastung für unsere sächsischen Kurorte und somit für den Gesundheitstourismus im Freistaat. Es ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung, dass deren finanzielle Mehrbelastungen angemessen kompensiert werden sollen. Jetzt gilt es, den gemeinsam gefundenen Kompromiss auch für den Anteil der Landesmittel umzusetzen. Ich danke dem Sächsischen Heilbäderverband und dem Landestourismusverband Sachsen für ihr langjähriges Engagement.«

Ab dem Doppelhaushalt 2027/28 soll erstmals ein Lastenausgleich für Kurorte im Umfang von 7 Millionen Euro jährlich geschaffen werden.

Hintergrund sind die Mehrbelastungen der 14 staatlich anerkannten Kurorte in Sachsen nach einem finanziellen Ausgleich wegen Mehrausgaben, die durch die geltenden Abgabenmodelle nicht gedeckt werden.

Der Mehraufwand für das Prädikat Kurort ist beträchtlich: So muss z. B. Heilwasser regelmäßig beprobt und analysiert werden, ein Kurpark ist zu pflegen und zu betreiben und die Infrastruktur vor Ort ist stets bestens zu erhalten. Gleichzeitig gibt es zusätzliche Auflagen, die die Ansiedlung mancher Unternehmen verhindere. Ergebnis sei, dass vielen Kurorten aufgrund der gestiegenen Belastungen der kommunalen Haushalte die nötigen Mittel für Investitionen fehlten. Mit einem Mehrbelastungsausgleich können die Kurorte nun finanziell entlastet werden.