Schwerpunkte der Ministerpräsidentenkonferenz am 18. Juni in Berlin

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder kommen an diesem Mittwoch (18. Juni) im Bundesrat in Berlin vor dem Gespräch mit dem Bundeskanzler zu einer weiteren Ministerpräsidentenkonferenz zusammen.

Im Mittelpunkt stehen dabei der Austausch und die Zusammenarbeit mit der neuen Bundesregierung. Inhaltliche Schwerpunkte der Ministerpräsidentenkonferenz sind die Staatsmodernisierung unter Berücksichtigung der Entlastung der Kommunen - ein Schwerpunkt des sächsischen Vorsitzjahres. Weitere Themen sind der wirtschaftliche Aufschwung, die Haushalts- und Kohäsionspolitik der Europäischen Union nach 2027 und die finanzielle Handlungsfähigkeit von Bund, Ländern und Kommunen. Es geht darum, wie Deutschland auf allen Ebenen wieder fit für den internationalen Wettbewerb gemacht werden kann.

Die Pressestatements nach Abschluss der länderinternen Beratungen mit dem Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer, und seinem niedersächsischen Amtskollegen Olaf Lies sind für 12.45 Uhr geplant und werden live auf dem YouTube-Kanal (https://www.youtube.com/@FreistaatSachsen/streams) und der Facebookseite (https://de-de.facebook.com/Freistaat.Sachsen/live_videos/) des Freistaates Sachsen übertragen. Bei Verzögerungen im Tagungsablauf startet der Livestream entsprechend später.

Die Pressekonferenz im Bundeskanzleramt wird live unter https://www.bundesregierung.de
übertragen.

Hinweise für Medien:
Die Akkreditierungsfrist für eine Teilnahme vor Ort ist abgelaufen.

Fotos der Konferenz werden zur lizenzfreien Nutzung im Medienservice des Freistaates Sachsen unter https://www.medienservice.sachsen.de/medien/medienobjekte bereitgestellt.