Umwelt- und Landwirtschaftsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch: »Heute ist ein guter Tag für das Wasser«

In der Kabinettssitzung am Dienstag (17.06.) hat sich die Sächsische Staatsregierung intensiv mit dem Thema »Wasser in Sachsen« befasst. Einerseits tauschte man sich zum Stand des sächsischen Konzeptes im Umgang mit den Risiken von Niedrigwasser aus. Andererseits wurde die Förderung der öffentlichen Wasserversorgung in der Richtlinie Siedlungswasserwirtschaft verstetigt.

Staatsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch zur heutigen Kabinettssitzung: »Die Gleichung ist denkbar einfach: Wassermanagement ist gleich Ressourcenmanagement ist gleich Querschnittsaufgabe. Längst ist Wasser mehr als nur ein Lebensmittel. Es ist auch zu einem ganz wesentlichen Standortfaktor für Wirtschaft und Industrie geworden. Deshalb kann man dieses wichtige Gut nicht hoch genug adressieren und es muss übergreifend – intern wie extern – Beachtung finden. Dafür haben wir in der heutigen Kabinettssitzung wichtige Akzente gesetzt.«

Mit dem seit Oktober 2024 begonnenen Konzept zum Niedrigwassermanagement in Sachsen formuliert der Freistaat eine Antwort auf ein etwaig abnehmendes Wasserdargebot bei gleichzeitig steigenden Anforderungen. Daraus resultierende Nutzungskonflikte sollen frühzeitig erkannt, in einem geordneten Verfahren mit breiter Beteiligung erörtert und mit Maßnahmen untersetzt werden. Nach einer Bestandsaufnahme zu den Handlungsbedarfen bei Dürre und der Ermittlung von Potenzialen zum Wasserrückhalt in Sachsen erfolgen in einem nächsten Schritt die Erweiterung des Niedrigwasserportals um eine Niedrigwasser-Toolbox, der Aufbau eines Dürre- und Niedrigwasserrisikoportals mit Definition von Warnstufen und konkreten Maßnahmen sowie Bevölkerungsinformationen und die Schaffung methodischer Grundlagen für den Wasserrückhalt in der Fläche. Außerdem ist der Aufbau eines Monitoring-Netzwerks mit Vor-Ort-Experten angedacht. In die konzeptionellen Planungen werden die Land- und Forstwirtschaft, die öffentliche Wasserversorgung und die Gewässerbewirtschafter gleichermaßen einbezogen. Das Konzept soll bis zum Frühjahr 2026 erarbeitet und anschließend umgesetzt werden.

Die zudem erfolgte Entfristung der Richtlinie Siedlungswasserwirtschaft im Bereich Öffentliche Wasserversorgung ist ein wichtiger Schritt zur Verstetigung von Zuwendungen. Gefördert werden die erstmalige Errichtung oder Ertüchtigung von Verbundlösungen der Wasserversorgung und Fernwasserverbünde. Zudem können Antragsteller Mittel für die Sicherstellung einer ausreichenden und qualitativ hochwertigen Trinkwasserversorgung auch bei Trockenheit oder Wasserknappheit in Anspruch nehmen. Schließlich umfasst die Förderrichtlinie Maßnahmen der Risikominimierung für Gebiete nach der Trinkwassereinzugsgebieteverordnung und die investive oder konzeptionelle Vorbereitung auf Notfall- und Krisenszenarien. Bis dato wurden 5,2 Millionen Euro für 36 Maßnahmen zur Verfügung gestellt. Im Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 sind weitere 11,6 Millionen Euro eingeplant, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Sächsischen Landtag.

»Wir müssen Wasser mit einem 360-Grad-Blick denken: konzeptionell mit den heute im Kabinett besprochenen Schritten, wissenschaftlich – beispielsweise in Form des heutigen Wasserkongresses in Leipzig – und praktisch wie auf den Öko-Feldtagen in dieser Woche, die die gesamte Landwirtschaft und das Thema Wasser besonders in den Blick nehmen. Aber ich appelliere auch an uns alle: Denken wir vor allem in den nächsten Wochen und Monaten an einen sparsamen und zielgerichteten Wasserverbrauch. Sei es bei jedem daheim oder auch bei der Diskussion darum, wie Mittel aus dem Sondervermögen klug eingesetzt werden können. Ohne Wasser ist alles nichts – das sollte es uns also wert sein.«