Schwerpunkte der Ministerpräsidentenkonferenz am 5. Juni in Berlin

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder treffen sich an diesem Donnerstag (5. Juni) in Berlin im Bundesrat zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz.

Inhaltliche Schwerpunkte der Ministerpräsidentenkonferenz sind die Staatsmodernisierung unter Berücksichtigung der Entlastung der Kommunen - ein Schwerpunkt des sächsischen Vorsitzjahres. Weitere Themen sind die neuen Finanzierungsinstrumente für Bund und Länder sowie der notwendige wirtschaftliche Aufschwung. Dazu beraten die Regierungschefinnen und Regierungschefs unter anderem über die nationale Importstrategie für Wasserstoff, den Erhalt des Chemie-Standortes Deutschland und die Weiterentwicklung des Europäischen Chip Gesetzes (European Chips Act).

Die Pressekonferenz mit dem Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer, und seinem niedersächsischen Amtskollegen Olaf Lies ist für 14.30 Uhr am 5. Juni geplant und wird live auf dem YouTube-Kanal (https://www.youtube.com/@FreistaatSachsen/streams) und der Facebookseite (https://de-de.facebook.com/Freistaat.Sachsen/live_videos/) des Freistaates Sachsen übertragen. Bei Verzögerungen im Tagungsablauf startet der Livestream entsprechend später.

Das ursprünglich im Anschluss geplante Treffen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler wird aufgrund der Reise des Kanzlers in die USA verschoben. Mit der Bundesregierung wird zeitnah ein neuer Termin vereinbart.

Hinweise für Medien:
Die Akkreditierungsfrist für eine Teilnahme vor Ort ist abgelaufen.

Fotos der Konferenz werden zur lizenzfreien Nutzung im Medienservice des Freistaates Sachsen unter https://www.medienservice.sachsen.de/medien/medienobjekte bereitgestellt.