Studie bescheinigt erfolgreichen Einsatz von EU-Mitteln

Was bringt die EU-Förderung für Sachsens Wirtschaft? Diese Frage haben unabhängige Experten in einer Studie zur Wirksamkeit des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) untersucht. Beurteilt wurde, in welchem Maße die im Programm definierten Ziele mit der EFRE-Förderung adressiert und erreicht wurden. Der Bericht bildet den Schlusspunkt eines mehrjährigen Evaluierungsprozesses für die Förderperiode 2014 - 2020.

Sowohl das Förderportfolio als auch die Wirkungsweise des EFRE-Pro¬gramms 2014 - 2020 werden in dem Evaluierungsbericht positiv bewertet und bestätigt. Demnach zeigen die empirischen Resultate in der zusammenfassenden Betrachtung, dass die Fördermaßnahmen effektiv waren und einen erkennbaren Beitrag zu den angestrebten Zielen geleistet haben. Dem Programm wird zudem eine hohe Vereinbarkeit mit der Europa-2020-Strategie bescheinigt. »Europa 2020« war die Wachstumsstrategie der EU für den Zeitraum 2010 bis 2020, welche die Förderung von intelligentem, nachhaltigem und integrativem Wachstum verfolgte. Die positive Beurteilung bezieht sich auch auf den Beitrag zu den Zielen der sächsischen Innovationsstrategie.

Wirtschaftsminister Martin Dulig: »Die Studie unterstreicht einmal mehr: Europa ist wichtig für Sachsen. Europa ist wichtig für unsere Wirtschaft. Europa ist sinnvoll für die Menschen! Mit den EU-Strukturmitteln haben wir in der vergangenen Förderperiode für Sachsens Wirtschaft viel erreicht und für Rückenwind gesorgt. Finanzielle Anreize durch europäische Förder¬mittel sind seit vielen Jahren wichtiger Bestandteil der sächsischen Wirtschafts- und Innovationspolitik. Wir stärken damit die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen langfristig, sichern gut bezahlte Arbeitsplätze und befördern den Austausch und die so wichtige Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft.«

Im Förderzeitraum 2014 bis 2020 bekam Sachsen 2,1 Milliarden Euro aus dem EFRE. Damit konnten mehr als 15.000 Projekte umgesetzt werden. Im laufenden Förderzeitraum (2021 bis 2027) erhält der Freistaat rund 1,95 Milliarden Euro aus dem EFRE. Damit werden Innovationen in Unternehmen gefördert, außerdem Klimaschutzprojekte, Forschung und Wissenschaft und Stadtentwicklung.

Konkret wurden nach Einschätzung der Gutachter die folgenden thematischen Ziele des Programms erfolgreich adressiert:

I. Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation

– Die EFRE-Förderung übte einen positiven Einfluss auf die wissenschaftliche Qualität der Forschungseinrichtungen aus (Ausbau der vorhandenen Kompetenzen / Exzellenzsteigerung in den bisherigen Forschungsfeldern).
– Bei den geförderten Unternehmen verbesserten sich die Wettbewerbsfähigkeit und die Marktposition, insbesondere durch Umsatzsteigerungen und Kosteneinsparungen dank der Verwertung der Projektergebnisse aus Forschung und Entwicklung (F&E). Innovationen an der Schnittstelle von Unternehmen und Forschenden sind ein Schwerpunkt der EFRE-Förderung.

II. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen

– Im Mittelpunkt der EFRE-Förderung standen wissensbasierte Gründungen sowie die Unterstützung der Unternehmen bei den zentralen Themen Innovation, Markterweiterung und Internationalisierung.

III. Förderung der Verringerung der CO2-Emissionen

– Insgesamt wurden durch den Einsatz der EFRE-Mittel Treibhausgasemissionen in einer Höhe von 237.700 Tonnen CO2-Äquivalente pro Jahr vermieden.

IV. Risikoprävention

– Durch die EFRE-Maßnahmen wurden Risikoquellen für Menschen und Wirtschaft in Form von Hochwassern und Stolleneinbrüchen im Altbergbau sowie weitere Umweltrisiken für die Medien Boden, Wasser und Luft verringert.

V. Nachhaltige Stadtentwicklung

– Die integrierte Gebietsförderung zielte auf benachteiligte Quartiere und deren städtebauliche, wirtschaftliche, ökologische und soziale Problemlagen. Darüber hinaus wurden die Städte dabei unterstützt, bestehende Brachflächen zu sanieren und aufzuwerten und einer Nachnutzung zuzuführen

Hintergrund

Die Auszahlung der Gelder aus den Strukturfonds ist an die Einhaltung der wirtschaftspolitischen Leitlinien und länderspezifischen Empfehlungen der EU geknüpft. Die EU-Kommission kann einen Mitgliedstaat auffordern, seine Förderprioritäten abzuändern, damit die EU-Strukturfonds den gemeinsamen wirtschaftspolitischen Zielen dienen. Sie darf darüber hinaus die Mittelbindungen und Zahlungen aus den Strukturfonds teilweise oder sogar vollständig aussetzen, sollte ein Mitgliedstaat die Vorgaben und Empfehlungen der wirtschaftspolitischen Koordinierung nicht einhalten.

Entsprechend den Festlegungen in der Dachverordnung musste das EFRE-Programm 2014 - 2020 von unabhängigen Experten evaluiert werden. Nach der Kenntnisnahme durch den EFRE-Begleitausschuss wurde das Gutachten der EU-Kommission übersandt und auf der Internetseite der sächsischen Strukturfonds veröffentlicht. Das Gutachten entstand unter Leitung der Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen Münster.

Die europäischen Strukturfonds dienen nicht mehr nur der innereuropäischen Solidarität zwischen wohlhabenden und ärmeren Regionen, sondern werden zunehmend zu Steuerungsinstrumenten einer sich entwickelnden europäischen Wirtschaftspolitik. Die Lenkungswirkung der europäischen Förderpolitik ist in der Förderperiode 2021 bis 2027 noch ausgebaut worden.

Im Anhang befindet sich der Bericht.