Technologieoffenheit im Automobilbau erhalten!

Zur aktuellen Entscheidung des Europäischen Rates über den Ausstieg aus Verbrennungsmotoren erklärt Thomas Schmidt, Staatsminister für Regionalentwicklung und Vorsitzender der Allianz der europäischen Automobilregionen (ARA):

»Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren werden noch Jahrzehnte auf Europas Straßen unterwegs sein. Allein die bestehende Flotte umfasst viele Millionen Fahrzeuge, weitere werden in den kommenden Jahren neu zugelassen. Viele von ihnen werden auch nach ihrer Nutzung noch lange auch außerhalb Europas unterwegs sein. Darum muss der Betrieb all dieser Fahrzeuge klimaverträglicher werden! E-Fuels können dafür eine Lösung sein. Denn das Klimaproblem ist nicht der Verbrennungsmotor an sich, sondern der Ausstoß klimaschädlicher Gase. Deshalb dürfen wir die Forschung an synthetischen Kraftstoffen nicht durch Verbote abwürgen, wir müssen sie vielmehr deutlich intensivieren. Ich bin überzeugt, wir werden viele Lösungen brauchen, um schnell Fortschritte bei mehr Klimaschutz im Verkehrssektor zu erzielen. Dafür brauchen wir neue Lösungsansätze, aber nicht neue Scheuklappen. Ich begrüße deshalb den Beschluss des EU-Rates und hoffe, dass auch die weitere Gesetzgebung dem gerecht wird.«

»Die Diskussion zum Ausstieg aus der Zulassung neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor nach 2035 hat gezeigt, wie komplex dieses Thema ist«, so der Minister. »Die EU-Kommission hat ambitionierte Ziele vorgegeben. Sie erfordern gewaltige Veränderungen in der Automobil- und Zulieferindustrie. Und sie haben gravierende Auswirkungen auf zahlreiche europäische Regionen - auch auf Sachsen. Nur wenn die Automobilregionen im Blick bleiben und Fehlentwicklungen vermieden werden, kann dieser industrielle Strukturwandel erfolgreich sein. Und nur so werden wir am Ende die Klimaziele auch erreichen.«

Staatsminister Schmidt setzt sich im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) für die Belange der Automobilregionen ein. Zur nun anstehenden Ausformulierung der Regeln für die Zulassung von Neufahrzeugen, die ausschließlich mit E-Fuels fahren, durch die EU-Kommission sagte Staatsminister Schmidt abschließend: »Wir werden genau hinsehen, was die EU-Kommission vorlegt. Da ist die Bundesregierung in der Pflicht. Ich werde im Ausschuss der Regionen das Thema Automotive weiter aktiv begleiten.«

Hintergrund:

Der AdR mit Sitz in Brüssel ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der Europäischen Union. Staatsminister Thomas Schmidt ist ordentliches Mitglied für Sachsen. Staatsminister Schmidt war zuletzt Berichterstatter des AdR für den European Chips Act (Europäisches Chips-Gesetz). Er ist Mitglied in den Fachkommissionen für Wirtschaft (ECON) und Energie, Klima und Umwelt (ENVE) sowie in der Automotive Intergroup des AdR (CoRAI). Sachsen ist ferner Gründungsmitglied der »Allianz der Automobilregionen (»Automotive Regions Alliance«, kurz: ARA) und hat bis zum Herbst 2023 den Vorsitz inne. Die Allianz ist ein politisches Netz von Regionen, die sich für die erfolgreiche Umstellung der europäischen Automobil- und Zulieferindustrie einsetzen.