Regionalentwicklungsminister spricht in Brüssel im Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen

Nach der gestrigen Veranstaltung des simul⁺InnovationHub im Sachsen-Verbindungsbüro nimmt Staatsminister Thomas Schmidt an der 153. Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) in Brüssel teil.

Zu Beginn der heutigen ersten Plenarsitzung (8. Februar 2023) hat sich der Minister in der Debatte zur digitalen Resilienz der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zu Wort gemeldet. Bei dieser Debatte war Margrethe Vestager, die Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für ein Europa für das digitale Zeitalter, als Rednerin zu Gast im AdR-Plenum. Staatsminister Schmidt äußerte sich in der Aussprache wie folgt: »Wie real die Gefahren einer vernetzten Welt sind, haben wir in Sachsen mit den Cyberangriffen auf die TU Bergakademie Freiberg und die Westsächsische Hochschule in Zwickau gerade erlebt. Es ist deshalb gut, dass die EU-Kommission das Thema der digitalen Widerstandsfähigkeit auf die politische Agenda gesetzt hat.« Auch wenn Europa immer noch damit zu tun habe, die Voraussetzungen für eine europaweite digitale Infrastruktur und Teilhabe zu schaffen, müssten die Initiativen auf europäischer Ebene zusammen gedacht werden, so der Minister. Schmidt betonte weiter: »Digitaler Zusammenhalt oder besser digitale Kohäsion in Europa sind für eine gute Entwicklung der Regionen enorm wichtig. Mit den ‚European Digital Innovation Hubs‘ innerhalb des EU-Programms ‚Digital Europe‘ nutzt auch Sachsen ein tolles Instrument, um digitale Resilienz aufzubauen. Der sächsische EDIH ist bereits am Start und wird dazu beitragen, die Akteure auf allen Ebenen zu vernetzen.«

Am morgigen zweiten Plenartag (9. Februar) wird Staatsminister Schmidt als Vorsitzender der Allianz der Automobilregionen in der Debatte über das von der EU-Kommission vorgeschlagene »Europäische Jahr der Kompetenzen 2023« das Wort ergreifen. Bei dieser Aussprache werden der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, sowie der Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten im Europäisches Parlament, Dragoş Pîslaru, anwesend sein. EU-Kommissar Schmit war beim ersten politischen Treffen der Allianz der Automobilregionen im November vergangenen Jahres zu Gast in Leipzig. Das Thema Aus- und Weiterbildung spielt eine große Rolle in der Transformation der Automobil- und Zulieferindustrie und ist damit für die Automobilregionen von großer wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung.

Staatsminister Thomas Schmidt erklärt im Vorfeld der Debatte über das sogenannte Europäische Jahr der Kompetenzen: »Die Automobilindustrie in ganz Europa steht vor einem riesigen Strukturwandel – Hersteller und Zulieferer sind gleichermaßen betroffen. Knapp 7,5 Millionen Menschen arbeiten in der EU in der Automobil- und Zulieferindustrie. Ihre Arbeitswelt wird sich in vielen Bereichen massiv verändern, weil der Anteil von Elektroautos kontinuierlich steigt, wie auch der Grad der Digitalisierung. Das Thema Aus- und Weiterbildung, vor allem aber Umschulung in den kleinen und mittelständischen Unternehmen, ist daher extrem wichtig für die betroffenen Regionen. Als Vorsitzender der Allianz der Automobilregionen des AdR erwarte ich, dass die Europäische Kommission mit dem ‚Europäischen Jahr der Kompetenzen‘ auch die Beschäftigten in der Automobilindustrie im Blick hat. Die 31 Mitgliedsregionen der Allianz werden das Thema immer wieder mit hoher Priorität auf die Agenda setzen.«

Hintergrund:
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) mit Sitz in Brüssel ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der Europäischen Union. Staatsminister Thomas Schmidt ist ordentliches Mitglied für Sachsen. Zuletzt war Staatsminister Schmidt Berichterstatter des AdR für den European Chips Act (Europäisches Chips-Gesetz). Er ist Mitglied in den Fachkommissionen für Wirtschaft (ECON) und Umwelt, Klimawandel, Energie (ENVE) sowie in der Automotive Intergroup des AdR (CoRAI). Sachsen ist ferner Gründungsmitglied der Allianz der Automobilregionen (Automotive Regions Alliance, kurz: ARA) und hat bis zum Herbst 2023 den Vorsitz inne.