Finanzierungsvereinbarung für Planungsleistungen zum zweigleisigen Ausbau der Schienenstrecke Chemnitz – Geithain steht

Die Wiederanbindung der drittgrößten sächsischen Stadt Chemnitz und des gesamten südwestsächsischen Raumes an den Fernverkehr ist eines der vorrangigsten sächsischen verkehrspolitischen Ziele. Die Planungen zum Ausbau und zur Elektrifizierung der Strecke Chemnitz – Leipzig durch die DB AG im Auftrag des Freistaates und des Bundes werden daher entschlossen weiterverfolgt.

Die Gesamtfinanzierung zur Elektrifizierung der Strecke zwischen Chemnitz und Leipzig sowie zum durchgehenden zweigleisigen Ausbau des nördlichen Streckenabschnittes Leipzig - Bad Lausick - Geithain ist im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) gesichert. Die Ausschreibung der Planungsleistungen (Vorplanung) für den Südabschnitt Chemnitz - Geithain erfolgt aktuell durch die DB Netz AG.

Ziel des Freistaats Sachsen ist, im Rahmen dieser Planung auch die Zweigleisigkeit im Abschnitt Chemnitz - Geithain zu berücksichtigen. Dafür liegt jetzt die mit der DB Netz AG abgestimmte Planungs- und Finanzierungsvereinbarung vor.

»Ein vollumfänglicher Ausbau des Nordabschnittes führt – ohne die Zweigleisigkeit im sich anschließenden südlichen Streckenteil – nicht zum erwünschten verkehrlichen Nutzen. Daher stellt der Freistaat zunächst insgesamt 3,8 Millionen Euro für die Planungsleistungen zur Verfügung. Damit kann die DB eine integrierte Vorplanung über die Streckenelektrifizierung als auch den zweigleisigen Ausbau beauftragen«, so Verkehrsminister Martin Dulig. »Die Vereinbarung schafft die Voraussetzung, die Pläne für die Elektrifizierung und den Streckenausbau zwischen Chemnitz und Leipzig weiter voranzutreiben.«

Oberbürgermeister Sven Schulze: »Wir sind froh, dass es endlich weiter geht mit dem Ausbau der Strecke – auf der Planungsebene. Diese Planung ist nun der erste Schritt, um wirklich von Chemnitz bis Leipzig eine zweigleisige, elektrifizierte Strecke zu haben. Und das ist unbedingt notwendig, um in einem engen Takt fahren zu können, die Bahn attraktiver zu machen und uns als drittgrößte sächsische Stadt sinnvoll an den Verkehrsknoten Leipzig anzubinden. Darum ist diese Entscheidung aus ökologischen und aus wirtschaftlichen Gründen sinnvoll.«

Detlef Müller, MdB (Chemnitz): "Durch die Finanzierungsvereinbarung gibt es endlich Planungssicherheit für den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der gesamten Strecke Chemnitz-Leipzig. Das ist ein wichtiger Meilenstein für den Ausbau und ein lang erkämpftes Bekenntnis des Freistaates Sachsen für dieses wichtige Infrastrukturprojekt."

Ziel des geplanten Streckenausbaus ist die Erhöhung der Kapazität der Strecke sowohl für Schienenpersonennahverkehr als auch Schienenpersonenfernverkehr, die Anhebung der Streckengeschwindigkeit und eine Taktverdichtung sowie die Anpassung von Verkehrsstationen, um die Umsetzung weitreichender Barrierefreiheit zu ermöglichen. Der Anteil der eingleisigen Elektrifizierung in diesem Abschnitt wird wie bisher über Bundesmittel finanziert.

Hintergrund:

Um die seit 2006 vom Schienenpersonenfernverkehr ausgeschlossene Stadt Chemnitz kurzfristig an den Fernverkehr anzubinden, hat sich der Freistaat bereit erklärt, ein entsprechendes Angebot zu finanzieren. Dies erforderte die Durchführung eines europaweiten und diskriminierungsfreien Ausschreibungsverfahrens gemäß der EU-Verordnung (EG) Nr. 1370/2007. Angestrebt ist die Durchführung des Verkehrsangebotes bis zur Elektrifizierung der Ausbaustrecke Leipzig – Chemnitz. Die Realisierung einer umsteigefreien Fernverbindung könnte bereits zum kleinen Fahrplanwechsel im Juni 2022 erfolgen.