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Besuch im Mitteldeutschen Revier

12.05.2021, 15:12 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Staatsminister Schmidt im Gespräch mit Bürgermeistern

Staatsminister Thomas Schmidt war heute (12. Mai 2021) zu Gesprächen im
Mitteldeutschen Revier. Im Gespräch mit Kommunalpolitikern der Region standen insbesondere aktuelle Fragen des Strukturwandels und der Entwicklung des Reviers im Mittelpunkt.

»Wie kann die Region nach dem Ausstieg aus der Braunkohle ein wirtschaftlich stabiler Raum bleiben? Dafür müssen schon jetzt die richtigen Entscheidungen getroffen werden, und zwar hier – in und durch die Region selbst«, sagte Staatsminister Schmidt. »Mit der Bildung des Regionalen Begleitausschusses vor einigen Tagen wurde dafür eine weitere wichtige Voraussetzung geschaffen.« Der Begleitausschuss ist das entscheidende Gremium für die Auswahl der Projekte, die mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umgesetzt werden sollen.« Aktuell liegen der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) 27 Projektvorschläge aus dem Mitteldeutschen Revier vor. Diese werden nun nach und nach qualifiziert und in einem Scoring-Verfahren bewertet, damit der Regionale Begleitausschuss voraussichtlich Ende Juni eine erste Projektauswahl treffen kann. Bereits im vergangenen Jahr wurden in einem vereinfachten Förderverfahren erste wichtige Projekte auf den Weg gebracht.

Bei einem Treffen mit Bürgermeistern aus der Region ging es neben den Fragen des mit dem Braunkohleausstieg verbundenen Strukturwandels um Einführung der Digitalen Bauverwaltung. Sie soll in den kommenden Jahren eingeführt werden. Derzeit ist eine Änderung der Sächsischen Bauordnung in Vorbereitung, um die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass Behörden Bauanträge und -anzeigen künftig elektronisch entgegennehmen und weiterbearbeiten können. Für die Entwicklung entsprechender Datenverarbeitungssysteme sind im Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 und 2022 rund 4,5 Millionen Euro eingeplant.

Weitere Stationen des Besuchs waren der Hafen am Zwenkauer See sowie das »Haus Rabe« in Zwenkau. Für den Zwenkauer See wurde das Restloch eines ehemaligen Tagebaus in den Jahren von 2007 bis 2015 bis zum heutigen Pegelstand geflutet. Der See und der Hafen haben die Attraktivität der Stadt Zwenkau und ihrer Umgebung erheblich gesteigert. So konnte die Region sowohl touristisch als auch als Wohnort stark aufgewertet werden.


Kontakt

Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung

Pressesprecher Frank Meyer

Telefon: +49 351 564 50024

E-Mail: pressestelle@smr.sachsen.de

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