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Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig Nr. 235|21

04.05.2021, 17:15 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeidirektion Leipzig | Einbruch in Firma | Diebstahl von Baustelle

Erstellerinnen: Dorothea Benndorf (db), Birgit Höhn (bh)

Versammlungsgeschehen im Bereich der Polizeidirektion Leipzig

Ort: Stadt Leipzig, Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen
Zeit: 03.05.2021, zwischen 16:30 Uhr bis 20:30 Uhr

In den gestrigen Nachmittags- und Abendstunden führten Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mehrere Einsätze anlässlich verschiedener Versammlungen und Spaziergänge durch.

Streifenbeamte stellten gestern in der Innenstadt von Delitzsch gegen 19:00 Uhr eine Gruppe von knapp 200 Personen spazierend fest. Diese liefen friedlich auf dem Gehweg. Transparente wurden nicht mitgeführt, eine Meinungskundgabe fand nicht statt. Die hinzugezogenen Mitarbeiter der Versammlungsbehörde bestätigten, dass der Spaziergang keinen Versammlungscharakter hat. Verstöße gegen die Hygieneregeln wurden nicht festgestellt.

In Grimma kam es von 19:00 Uhr bis 20.00 Uhr zu einem Spaziergang von circa 140 Personen. Auch hier wurden weder Plakate noch Fahnen mitgeführt oder eine Meinung geäußert.

In Wurzen trafen sich gegen 18:45 Uhr circa 90 Personen auf dem Marktplatz und liefen im Anschluss unter Einhaltung der erforderlichen Mindestabstände bis 19:45 Uhr durch die Innenstadt. Die Personen, die keinen Mund-Nasen-Schutz trugen, wurden durch die Einsatzkräfte angesprochen. Weiterhin wurden Fahnen mitgeführt. Die Versammlungsbehörde stufte den Spaziergang als Versammlung ein. Die Polizei hat eine Anzeige wegen einer nichtangemeldeten Versammlung gefertigt. Gegen sieben Personen wurden Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wegen des Nichttragens des Mund-Nasen-Schutzes geahndet.

Auf dem Markplatz in Colditz fand ab 18:30 Uhr eine im Vorfeld angezeigte Versammlung unter dem Motto »Anstand, Abstand, Solidarität« mit 25 Teilnehmern statt. Die Versammlung wurde ohne Vorkommnisse gegen 20:00 Uhr beendet.
Gegen 18:45 Uhr sammelten sich parallel dazu circa 120 Personen auf dem Sophienplatz in Colditz und führten von dort aus einen Spaziergang durch den Ort durch. Die Abstände wurden dabei eingehalten. Nicht alle Personen trugen einen erforderlichen Mund-Nasen-Schutz. Diese wurden aufgrund dessen von den Polizeikräften auf die Tragepflicht hingewiesen. In 23 Fällen wurden Anzeigen gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gefertigt. Auch dieser Spaziergang hatte nach Prüfung durch die Versammlungsbehörde keinen Versammlungscharakter. Gegen 19:45 Uhr traf die Gruppe wieder am Markt ein.

In Geithain wurde von circa 18:40 Uhr bis 19:45 Uhr die angemeldete Versammlung mit dem Thema »Antifa bleibt Landarbeit« mit 20 Teilnehmern durchgeführt. Es kam zu keinerlei Verstößen gegen das Versammlungsgesetz oder gegen die Coronabestimmungen.
Parallel dazu fanden sich gegen 19:00 Uhr im Bereich des Freibades circa 50 Personen ein, bei denen es sich offenbar um Coronakritiker handelte. Diese wurden offensiv durch die Beamten angesprochen und entfernten sich in der Folge gemeinsam in Form eines Spazierganges. Dabei wurden die Coronavorschriften eingehalten und keinerlei Transparente mitgeführt oder eine politische Meinung kundgetan. Gegen 20:00 Uhr wurde der Spaziergang beendet.

In Oschatz fand auf dem Parkplatz der Döllnitzsporthalle von 17:30 Uhr bis gegen 20:00 Uhr eine Versammlung zum Thema Maskenpflicht und Testpflicht in Schulen statt, an der knapp 300 Personen (davon circa 70 Kinder) teilnahmen. Während der Versammlung musste mehrfach durch die vor Ort befindliche Versammlungsbehörde auf die Einhaltung der Coronaregeln hingewiesen werden. Nach mehreren Redebeiträgen wurde die Versammlung ohne Vorkommnisse beendet. Es wurden zwei Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung festgestellt und beanzeigt.

In Leipzig fanden gestern ab 16:30 Uhr auf dem Richard-Wagner-Platz zwei im Vorfeld angezeigte Versammlungen statt. An der Versammlung mit dem Thema »Für unsere Freiheit und die Freiheit der gesamten Menschheitsfamilie« nahmen circa 170 Personen teil. Durch die eingesetzten Ordner wurde auf die Einhaltung der Coronaschutzvorschriften geachtet. Zwölf Personen trugen keinen Mund-Nasen-Schutz, konnten bei einer anschließenden polizeilichen Kontrolle ein gültiges Attest vorweisen. Während der Versammlung kam es zur Behinderung eines Pressevertreters, der von einem Teilnehmer (57, deutsch) mit einem Transparent bedrängt wurde. Die Polizei hat in dem Fall eine Anzeige wegen Nötigung aufgenommen.
An der zweiten angemeldeten Kundgebung unter dem Motto »Ein Montag mit Goerdeler« nahmen circa 200 Personen teil. Hierbei hat die Versammlungsbehörde mehrfach den Versammlungsleiter auf die Einhaltung der Mindestabstände hingewiesen und die Vorfälle entsprechend dokumentiert. Einige Teilnehmer versuchten die Absperrungen zu überwinden, um die Versammlungsfläche zu erweitern und somit näher an die Gegenversammlung zu gelangen. Dies konnte durch die Einsatzkräfte unterbunden werden. Gegen 20:30 Uhr wurden beide Versammlungen beendet. (db)

Einbruch in Firma

Ort: Leipzig (Eutritzsch), Bitterfelder Straße
Zeit: 24.04.2021 bis 04.05.2021, gegen 09:30 Uhr

Während der Tatzeit verschafften sich Unbekannte durch Aufdrücken eines Rolltores Zugang zum Firmengelände. Anschließend drangen sie in das Lager und den Werkstattraum ein. Daraus stahlen sie einen Koffer mit Spezialwerkzeugen sowie einen Werkzeugrollwagen samt diversen Werkzeugen. Die Höhe des Stehlschadens wurde auf eine vierstellige Summe im niedrigen Bereich geschätzt. Ein Sachschaden entstand nach erstem Überblick nicht. Der Inhaber hatte die Polizei verständigt. Polizeibeamte des Reviers Nord ermitteln im besonders schweren Fall des Diebstahls. (bh)

Diebstahl von Baustelle

Ort: Groitzsch (Schnauertrebnitz), Nähe Wertstoffhof
Zeit: 29.04.2021, gegen 15:00 Uhr bis 04.05.2021, gegen 11:30 Uhr

Ein Firmenmitarbeiter teilte der Polizei den Diebstahl von sechs Alu-Straßen-Hohlprofilen von der dortigen Baustelle mit. Diese müssen von Unbekannten aufgrund ihres Gewichts mit einem Fahrzeug abtransportiert worden sein. Die Höhe des Stehlschadens wurde mit einer mittleren vierstelligen Summe angegeben. Polizeibeamte des Reviers Borna haben die Ermittlungen im besonders schweren Fall des Diebstahls aufgenommen.

Wer hat während der Tatzeit Beobachtungen gemacht, wer kann Hinweise zu den Tätern und/oder deren Fahrzeug geben? Zeugen wenden sich bitte an das Polizeirevier Borna, Grimmaische Straße 1a, Telefon (03433) 244 – 0. (bh)


Kontakt

Polizeidirektion Leipzig

Pressesprecher Olaf Hoppe

Telefon: +49 341 966 44400

Telefax: +49 341 966 43185

E-Mail: medien.pd-l@polizei.sachsen.de

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