Aktuelle Debatte im Landtag zu Antrag zur Freiheit der Kunst

Aus Anlass der heutigen Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag zum Antrag der Fraktion der AfD „Freiheit der Kunst eine Einbahnstraße?“ sagte Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange: „Bereits der Titel dieser Anfrage reiht sich ein in die inzwischen gängige manipulative Wortwahl der AfD, vor der ich warne und an die ich mich nicht gewöhnen werde. Allen, denen die Garantien unserer Verfassung aus dem Blick geraten sind oder die sie verleugnen, empfehle ich einen Blick in das Grundgesetz. Die dort garantierte Freiheit der Kunst gehört zu unseren herausragenden Grundrechten und sie ist wesentlich und unverzichtbar für unsere Demokratie. Kunst kann bisweilen anstößig sein, sie kann verwirren, missfallen, verletzen, provozieren. Sie fordert Reaktionen und Emotionen heraus, ob das Gefallen und Zustimmung ist oder Empörung. Sie regt den Geist an, weitet den Horizont und sie schult die für eine demokratische Gesellschaft notwendige Fähigkeit zur Wahrnehmung und zum Aushalten anderer Sichtweisen, zur streitbaren Auseinandersetzung und sachlichen Diskussion.
Die Freiheit der Kunst ist Teil der Meinungsfreiheit und solange sie keine verfassungsrechtlichen Bestimmungen oder Menschenrechte verletzt, ist sie nicht verhandelbar, sie gehört nicht auf den Prüfstand und sie muss und darf nicht zur Disposition gestellt werden. Die Freiheit der Kunst in Frage zu stellen, bedeutet, unsere freiheitlich-demokratischen Werte und Rechte und das demokratische System der Bundesrepublik Deutschland insgesamt zu beschädigen.
Mehr denn je gilt es, unsere plurale und weltoffene Gesellschaft zu verteidigen. Das Fundament ist unser Grundgesetz mit seinen unveräußerlichen Grundrechten. Dazu gehört uneingeschränkte die Freiheit der Kunst - sie gilt für Künstlerinnen und Künstler wie für Kultureinrichtungen. .
Eine Einbahnstraße ist nur, die Freiheit der Kunst in Frage zu stellen, wie es die AfD und ihre Unterstützer versuchen. Ich denke, wir Deutschen und mit uns die Welt haben schmerzhaft erfahren, wer auf einer solchen Einbahnstraße den Ton angibt und wohin sie führt.“