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03.05.2019, 15:09 Uhr

Statement von Wissenschaftsministerin Dr. Stange zu den Verhandlungsergebnissen für die Bund-Länder-Vereinbarungen zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken (Hochschulpakt), zum Innovationspakt in der Hochschullehrer (Qualitätspakt Lehre) und zum Pakt für Forschung und Innovation IV

Zu den Verhandlungsergebnissen für die Bund-Länder-Vereinbarungen zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken (Hochschulpakt), zum Innovationspakt in der Hochschullehrer (Qualitätspakt Lehre) und zum Pakt für Forschung und Innovation IV erklärt Sachsens Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange:

„Es waren monatelange harte Verhandlungen, die zu erfreulichen Ergebnissen geführt haben. Die Wissenschaftsminister von Bund und Ländern waren sich der Tragweite der Entscheidung für das Hochschul- und Wissenschaftssystem in Deutschland bewusst und haben sich alle in ihren Positionen bewegt und gute Kompromisslösungen gefunden. Der Erwartungsdruck war von allen Seiten sehr hoch. Wir haben die Sorgen der Hochschulen, Studierenden und Wissenschaftler ernst genommen und gute Ergebnisse geliefert.

Alle drei Vereinbarungen, die noch von der Ministerpräsidentenkonferenz abschließend zu beschließen sind, können mit guter Finanzausstattung fortgesetzt werden. Das sichert den Hochschulen und den außeruniversitären Forschungseinrichtungen Planung- und damit Zukunftssicherheit.
Besonders erfreut bin ich über die Fortsetzung des Hochschulpakts über 2020 hinaus. Er wird fortgesetzt und damit kann auf Dauer der Erhalt der bisher mit Hochschulpaktmitteln finanzierten Personalstellen und Studienplätze gesichert werden. Das garantiert uns in Sachsen vor allem die Verstetigung der bisher befristeten Stellen in der Lehramtsausbildung. Der Bildungspakt für die Lehramtsausbildung kann damit auch nach 2020 auf dem aktuell hohen Niveau fortgesetzt werden.
Der Qualitätspakt Lehre wird auf einer neuen qualitativen Stufe den bundesweiten Austausch über die qualitative Weiterentwicklung der Lehre ermöglichen. Die Bundesländer werden sich ab 2024 an der Finanzierung beteiligen. Damit können u.a. zukünftig an den Hochschulen Projekte finanziert werden, die sich einer besseren Qualität der Lehre widmen. Das ist elementar für die Erhöhung des Studienerfolgs und die gute Qualität unserer Hochschulabsolventen.
Der Pakt für Forschung und Innovation wird sogar über 10 Jahre einen 3 prozentigen Aufwuchs für die Forschungseinrichtungen garantieren. Damit konnte ein großer Erfolg erreicht werden. Das Ergebnis sichert den 40 außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Freistaat langfristig die Bedingungen, die sie benötigen, um die von ihnen erwarteten wissenschaftlichen und technologischen Erkenntnisse bereitzustellen.
Für Sachsens Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind dies sehr gute Ergebnisse, die für viele Jahre eine verlässliche Basis für die Entwicklung der Qualität der Lehre, die Sicherung der Studierendenzahlen und die Weiterentwicklung unserer Forschungseinrichtungen sein werden. Es ist ein guter Tag für die Wissenschaft in Deutschland und in Sachsen. Die Politik hat erneut ihre kooperative Handlungsfähigkeit über Ressorts- und Ländergrenzen hinweg bewiesen.“

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