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Sechs Tatverdächtige wegen Zeigen des „Hitlergrußes“ in Chemnitz identifiziert

05.09.2018, 18:16 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Wöller: "Täter schnell überführen und bestrafen"

Durch Beamte der sächsische Bereitschaftspolizei konnten inzwischen sechs Tatverdächtige identifiziert werden, die im begründeten Verdacht stehen, während der jüngsten Ereignisse bei verschiedenen Kundgebungen und Aufzügen in Chemnitz, Straftaten gemäß § 86 a StGB, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, insbesondere in Form des Hebens des rechten Arms zum „Hitlergruß“ begangen zu haben.

Die gewonnenen Erkenntnisse fließen nun in die Ermittlungen des Landeskriminalamtes ein, das zusammen mit der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen eine schnelle Bearbeitung der Verfahren anstrebt.

Bereits gestern wurde in zwei Fällen durch die Generalstaatsanwaltschaft Antrag auf Durchführung eines beschleunigten Verfahrens beim Amtsgericht Chemnitz gestellt, in zwei weiteren Fällen wird die Antragstellung geprüft.

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller:

„Die rasche Identifizierung der Tatverdächtigen durch die Kollegen der Bereitschaftspolizei verdeutlicht, dass die Ermittlungsarbeit bei der Sächsischen Polizei konsequent erfolgt. Es ist jetzt wichtig, dass die beschleunigten Verfahren nun zügig angewendet werden, um die Täter schnell zu überführen und zu bestrafen. Der Rechtsstaat muss zeigen, dass er handlungsfähig ist.“


Kontakt

Sächsisches Staatsministerium des Innern

Ansprechpartnerin Silvaine Reiche

Telefon: +49 351 564 30400

Telefax: +49 351 564 30409

E-Mail: presse@smi.sachsen.de

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