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10.08.2018, 13:30 Uhr

Über eine Million Euro EU-Fördermittel für Zittau und Olbersdorf

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller: „Programme dieser Art sind wichtig für eine in die Zukunft gerichtete Entwicklung innerhalb unserer Städte und Gemeinden“

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat dem Oberbürgermeister der Stadt Zittau, Thomas Zenker, und dem Bürgermeister der Gemeinde Olbersdorf, Andreas Förster, heute Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt über einer Million Euro übergeben. Diese Fördermittel werden aus den von der EU mitfinanzierten Programmen „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014 bis 2020“ und „Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ zur Verfügung gestellt.

„Programme dieser Art sind wichtig für eine in die Zukunft gerichtete Entwicklung innerhalb unserer Städte und Gemeinden. Wir unterstützen die Stadt Zittau und die Gemeinde Olbersdorf dabei, den demografischen, sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen zu begegnen“, sagte Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller heute anlässlich der Übergabe der Zuwendungsbescheide.

„Gezielt können in Zittau nun Kinder und Jugendliche bei der Ideenfindung für die Um- und Neugestaltung von Flächen in ihren Wohngebieten eingebunden werden. So stärken wir nicht nur ihre Sozialkompetenz, sondern auch die Identifikation und Verbundenheit mit ihrer Heimat. Beides ist entscheidend, um sie in der Region zu halten und ihnen vor Ort Zukunftsperspektiven zu bieten“, so Wöller.

Wie vielfältig die Fördermöglichkeiten aus beiden Programmen sind, zeige der heutige Tag, so Wöller. „Neben sozialen Projekten werden beispielsweise auch Vorhaben gefördert, die dabei helfen, den CO₂-Ausstoß zu reduzieren. Mit moderner und leistungsfähiger Straßenbeleuchtung wird Olbersdorf nicht nur einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz leisten, sondern auch das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung steigern“, sagte der Innenminister.

So verteilen sich die EU-Fördermittel konkret:

• Die Stadt Zittau hat heute zwei ESF-Fördermittelbescheide in Höhe von insgesamt 155.000,00 Euro erhalten.

Damit können nun zwei Einzelvorhaben im Rahmen des gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes „Zittau – Sozial Zusammenkommen und Wachsen“ umgesetzt werden. So wird einerseits das Projekt „Stadtgebietsplaner“ mit 110.000,00 Euro bedacht, das sich an Kinder und Jugendliche richtet. Mit Hilfe des örtlichen Kinder- und Jugendhauses „Villa“ sollen Kinder und Jugendliche aus dem ESF-Fördergebiet in der Innenstadt künftig an den Prozessen der Stadtentwicklung unter dem Aspekt der Kinder-und Jugendfreundlichkeit beteiligt werden und hierzu mit der Verwaltung und den Bewohnern in einen Dialog eintreten.

Andererseits stehen 45.000,00 Euro für das Einzelvorhaben „Programmbegleitung, Evaluation“ zur Verfügung. Damit soll die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft die einzelnen Maßnahmenträger im ESF-Fördergebiet bei der Umsetzung des gebietsbezogenen Handlungskonzeptes fachlich unterstützen und begleiten.

Grundlage für finanzielle Zuwendungen wie der heutigen ist ein ESF-Rahmenbescheid für Zittau aus dem Jahr 2017 über insgesamt 817.000,00 Euro.

Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushaltes.

• Die Gemeinde Olbersdorf hat heute zwei EFRE-Fördermittelbescheide in Höhe von insgesamt 878.500,00 Euro erhalten.

Damit kann die Straßenbeleuchtung in den Bereichen der Fernwärmetrasse sowie der Grundbachsiedlung im Erschließungsgebiet Olbersdorf-Oberdorf energieeffizient erneuert und umgestellt werden. Die Beleuchtung wird künftig mit einem Lichtsteuerungssystem in Bezug auf Bewegung, Zeit und Helligkeit gesteuert.

Grundlage für finanzielle Zuwendungen wie der heutigen ist ein EFRE-Rahmenbescheid aus dem Jahr 2015 für das Fördergebiet „Erschließungsgebiet Olbersdorf-Oberdorf“ über inzwischen insgesamt 4,6 Millionen Euro.

Informationen zu den Programmen:

Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020

Das Staatsministerium des Innern ist im aktuellen Förderzeitraum bereits zum dritten Mal mit einem eigenen EFRE-Programm vertreten. Das EFRE-Programm Nachhaltige Stadtentwicklung ist im Freistaat Sachsen mit 170 Millionen Euro EU-Mitteln ausgestattet. Für den Programmteil Integrierte Stadtentwicklung stehen davon 120 Millionen EFRE-Mittel zur Verfügung. Gefördert wird die Umsetzung von gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzepten für benachteiligte Stadtgebiete durch investive und nicht-investive Vorhaben. Insgesamt nehmen im Freistaat Sachsen 21 Städte am EFRE-Programm teil.

Richtlinie Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020

Das Staatsministerium des Innern ist im aktuellen Förderzeitraum erstmals mit einem eigenen ESF-Programm vertreten. Das ESF-Programm Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ist im Freistaat Sachsen mit 35,6 Millionen Euro ausgestattet (30 Millionen Euro EU- und 5,6 Millionen Euro Landesmittel). Der von den Städten oder Projektträgern zu erbringende Eigenanteil beträgt fünf Prozent. Gefördert wird die Umsetzung von gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzepten für benachteiligte Stadtgebiete in den Bereichen Bildung, soziale Integration und Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit. Insgesamt nehmen im Freistaat Sachsen 33 Städte an diesem ESF-Programm teil.

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