Kunstministerin sieht Verbesserung der Beschäftigungsverhältnisse in Kultureinrichtungen auf gutem Weg

Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange hat in der Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag zum Thema „Kultur in Sachsen – gut gemacht und gut bezahlt“ den hohen Stellenwert von Kunst und Kultur im Freistaat unterstrichen: „Sachsen ist mit einem Budget von in diesem Jahr 216,2 Millionen Euro ein Land mit höchsten Kulturausgaben. Die Vielfalt des Kulturangebots sucht ihresgleichen und die Qualität der künstlerischen Produktionen setzt häufig genug Maßstäbe. Dass Kultur in Sachsen gut gemacht ist, darüber herrscht weitgehend Einigkeit. Was die gute Bezahlung angeht, so sind trotz noch offener Baustellen wichtige Schritte in die richtige Richtung gegangen worden. Nicht zuletzt mit der kürzlich vom Kabinett beschlossenen Erhöhung der Mittel für die Kulturräume um jährlich zehn Millionen Euro für die sächsischen Theater und Orchester in kommunaler Trägerschaft. Davon sind jährlich sieben Millionen Euro vor allem für die Verbesserung der Einkommen und mehr kulturelle Angebote vorgesehen.“

An den sächsischen Staatsbetrieben, dem Staatsschauspiel Dresden, der Semperoper und den Landesbühnen Sachsen richtet sich die Bezahlung nach dem Normvertrag Bühnen (NV-Bühnen), dem TVL (Tarifvertrag der Länder) oder sie entspricht diesen. Davon ausgenommen ist die Staatskapelle, deren Mitglieder mit tariflichen Leistungen auf dem Niveau von deutschen Spitzenorchestern entlohnt werden. Auch die Staatlichen Museen bezahlen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach dem Tarifvertrag der Länder. Kunstministerin Stange: „Nicht vergessen werden darf, dass der Freistaat auch millionenschwere Investitionen in den Erhalt der historischen Bausubstanz und in die laufende Modernisierung und den Ausbau der Theaterhäuser einschließlich der bühnentechnischen Ausstattung steckt.“

Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK), so die Ministerin, habe sich bei den aktuellen Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, die von ihrem Ministerium institutionell geförderten Einrichtungen weiter zu stärken, um angemessene Gehälter und Honorare bezahlen zu können. Damit auch die Akteure und Institutionen im Bereich der kulturellen Bildung finanziell besser ausgestattet werden können, sollen laut Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2019/2020 die Netzwerkstellen Kulturelle Bildung in den Kulturräumen noch mehr Unterstützung erhalten. Dank der vom Landtag zusätzlich bereitgestellten Mittel von jährlich 300.000 Euro kann seit 2017 ein Schwerpunkt auf die Mobilität von Angeboten der Kulturellen Bildung im ländlichen Raum gelegt werden. Die Angebote des erfolgreichen Modellprojekts „FabMobil – ein fahrendes Forschungs- und Designlabor“ etwa, das Finalteilnehmer für den Preis für Kulturelle Bildung 2018 des Bundesministeriums für Kultur und Medien (BKM) wurde, haben zwischen September 2017 und März 2018 mehr als 14.000 Kinder und Jugendliche wahrgenommen. Daher wird das FabMobil von 2019 an direkt an die Netzwerkstelle Kulturelle Bildung und damit an den Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien angebunden. Ähnliche Projekte starten 2018 in den Kulturräumen Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Vogtland-Zwickau.

Die Fördermittel für Musikschulen wurden im Doppelhaushalt 2017/2018 um 425.000 EUR auf jetzt 5.575.000 EUR (zuzüglich 425.000 EUR für JeKI) erhöht. Ein gutes Signal setze die Kommunalisierung des Heinrich-Schütz-Konservatoriums in Dresden und die damit verbundene tarifliche Bindung, sagte die Ministerin weiter.

Die im Haushalt 2017/2018 vom Landtag bereitgestellten 120.000 Euro für die Gastspielförderung freier Theatergruppen hat das SMWK auch im Regierungsentwurf für den Haushalt 2019/2020 veranschlagt. 2017 konnten 50 Anträge bewilligt und somit 84 Gastspiele ermöglicht werden, in diesem Jahr waren es bereits 40 Anträge und damit 78 Gastspielaufführungen.