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11.05.2018, 13:41 Uhr

Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung für Sachsen

Finanzminister Dr. Haß: Höhere Einnahmen für Schwerpunktsetzung bei den Haushaltsberatungen verwenden

Der sächsische Landeshaushalt kann 2018 mit Steuereinnahmen von 14,63 Mrd. EUR rechnen – ein Plus von 141 Mio. EUR im Vergleich zur Steuerschätzung aus dem November 2017. Für die Jahre 2019 und 2020 betragen die entsprechenden Mehreinnahmen 482 Mio. EUR bzw. 434 Mio. EUR. Dies ist das für den Freistaat angepasste Ergebnis der Mai-Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“, welche am Mittwoch zu Ende ging.

Finanzminister Dr. Matthias Haß: „Die Mehreinnahmen helfen uns bei der Schwerpunktsetzung in den Zukunftsaufgaben innere Sicherheit, Bildung und Digitalisierung im Doppelhaushalt 2019/2020. Sie schaffen jedoch keine zusätzlichen Ausgabenspielräume. Die Mehreinnahmen sind bereits in den derzeit laufenden Verhandlungen zum kommenden Doppelhaushalt eingepreist und können nur einmal ausgegeben werden.“

Auf Basis der Steuerschätzung vom Mai 2018 können auch die sächsischen Gemeinden in den Jahren 2018 bis 2020 weiterhin von einer guten Entwicklung ihrer Einnahmen ausgehen. Nach der aktuellen Prognose liegen ihre Steuereinnahmen weiter auf dem Niveau der Schätzung vom November 2017. Eine weitere Erhöhung wird zwar nicht prognostiziert, die Kommunen werden aber von den Regelungen des sächsischen kommunalen Finanzausgleichs (FAG) profitieren.

Finanzminister Haß: „Durch den sogenannten Gleichmäßigkeitsgrundsatz wird ermöglicht, dass die Kommunen an den Mehreinnahmen des Freistaates teilhaben. Damit erfüllt das FAG eine wichtige Funktion, um die Finanzausstattung der Kommunen zu sichern.“

Die aktuelle Schätzung ist die Grundlage für den Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020, über den das Kabinett in der Haushaltsklausur im Juni entscheidet.

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