Gesundheit, Wissenschaft, Bahn: Regionen an deutsch-polnischer Grenze wollen enger zusammenarbeiten

Dresden (9. Mai 2018) – Sachsen hat erstmals das politische Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft ausgerichtet.

Zum Abschluss des zweitägigen Treffens sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer am Mittwoch in Dresden: „Die Oder-Partnerschaft leistet einen wesentlichen Beitrag zur gutnachbarschaftlichen und freundschaftlichen Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen. Wir stehen als Regionen entlang von Oder und Neiße auf beiden Seite der Grenze vor den gleichen Herausforderungen. Mit gemeinsamen Lösungen werden wir mehr erreichen als ohne diese Zusammenarbeit.“ Er freue sich, dass in der Europawoche die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen ganz konkret zum Nutzen beider Länder besprochen werden könne.
.
An dem Treffen nahmen insgesamt rund 50 Vertreter aus den grenznahen deutschen und polnischen Regionen teil, darunter der Ministerpräsident von Brandenburg, Dietmar Woidke, der Marschall der Wojewodschaft Niederschlesien, Cezary Przybylski, das Mitglied im Vorstand der Wojewodschaft Lebuser Land, Tadeusz Jędrzejczak, und der Senator für Kultur und Europa des Landes Berlin, Klaus Lederer.

Themen waren unter anderem die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung, Wissenschaftszusammenarbeit, Eisenbahn-verbindungen und die Zukunft der EU-Förderung.

Die Vertreter der Regionen sehen sich in ähnlichem Maße vom demografischen Wandel betroffen und sprachen sich für mehr gemeinsame Projekte in der Gesundheitsversorgung und bei der Nutzung der Telemedizin aus. Das Land Mecklenburg-Vorpommern hatte im März eine Fachkonferenz zur Zusammenarbeit im Gesundheitswesen mit Experten aus allen Regionen der Oder-Partnerschaft veranstaltet. Das Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau unterstützt einen Austausch zwischen dem Sächsischen Krankenhaus Arnsdorf und dem Niederschlesischem Zentrum für Psychiatrie zur Alzheimerbehandlung.

Kretschmer hob besonders die Rolle der Wissenschaftskooperation hervor: „Forschung und Innovation sind mitentscheidend für unseren künftigen Wohlstand. Gerade in der deutsch-polnischen Grenzregion werden viele hervorragende Forscher und Entwickler ausgebildet, die wir in der Region halten wollen. Dafür brauchen wir attraktive Arbeitsplätze mit einer engen Verzahnung von Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Das geht nur gemeinsam mit unseren polnischen Nachbarn. Deshalb freue ich mich über Initiativen wie die Polish-German Bridge Conference oder die Sächsischen Innovationstage in Breslau, mit denen die Zusammenarbeit in diesem Bereich gestärkt wird.“

Mit Blick auf die grenzüberschreitenden Eisenbahnverbindungen erklärten die Vertreter der Regionen: „Obwohl seit der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages mehr als 25 Jahre vergangen sind, befinden sich die Verkehrsverbindungen zwischen Deutschland und Polen noch nicht auf einem zufriedenstellenden Niveau. Gerade beim Bahnverkehr sind Investitionen in die Elektrifizierung und den Ausbau der Verbindungen unerlässlich, um die Voraussetzungen für den wirtschaftlichen, politischen und interkulturellen Austausch zwischen Deutschland und der Republik Polen zu schaffen und zu verbessern.“ Von besonderer Bedeutung sind dabei die Elektrifizierung der Strecke Dresden-Görlitz-Breslau, der zweigleisige Ausbau der Strecke Berlin-Stettin und eine attraktive Verbindung zwischen Berlin und Breslau.

Mit Blick auf die EU-Förderung in der kommenden Förderperiode ab 2021 forderten die Regionen eine Stärkung der Kohäsionspolitik, insbesondere der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit. Ministerpräsident Kretschmer betonte: „An kaum einem Ort in Europa ist die Wirkung dieser Zusammenarbeit so greifbar und für die Bevölkerung spürbar wie entlang der deutsch-polnischen Grenze. Sie ermöglicht Begegnungen und Zusammenwachsen über Grenzen hinweg. Daher brauchen wir hier auch weiterhin Unterstützung aus Brüssel und gleichzeitig einfachere Förderregelungen.“

Hintergrund

Die Oder-Partnerschaft ist ein seit 2006 bestehendes informelles Netzwerk der grenznahen Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und des Freistaates Sachsen sowie der polnischen Wojewodschaften Großpolen, Lebuser Land, Niederschlesien und Westpommern. Die Regionen arbeiten themenorientiert zusammen, um gemeinsame Lösungen für gleichartige Herausforderungen beiderseits der Grenze zu finden.

Der Freistaat Sachsen hatte Anfang 2017 turnusgemäß die Koordinierung Oder-Partnerschaft von Niederschlesien übernommen. Das politische Spitzentreffen stellt Höhepunkt und Abschluss der Koordinierung dar. Nächster Koordinator der Oder-Partnerschaft ist die Wojewodschaft Lebuser Land.

Polen ist einer der wichtigsten internationalen Partner des Freistaates: Sächsische Unternehmen exportierten 2017 Waren im Wert von 2,01 Milliarden Euro nach Polen, die Importe aus dem Nachbarland summierten sich in dem Zeitraum auf 2,09 Milliarden Euro. Damit ist Polen Sachsens viertwichtigster Handelspartner.

Im Wissenschaftsbereich ist die Zusammenarbeit mit rund 110 sächsisch-polnischen Hochschulpartnerschaften ebenfalls besonders eng. Aushängeschild ist die trilaterale Neiße University als Kooperation der Hochschule Zittau/Görlitz mit der Universität Breslau und der Universität im tschechischen Liberec. Mit der Wojewodschaft Niederschlesien unterhält der Freistaat seit 1999 eine Regionalpartnerschaft, mit der Wojewodschaft Lebuser Land seit 2008. Zwischen sächsischen und polnischen Kommunen gibt es 109 Partnerschaften.