Online-Beteiligung zu den Überlegungen des Beauftragten zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz stößt auf großes Interesse

01.02.2018, 08:24 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

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QR-Code zum Online-Beteiligungsverfahren des Beauftragten

„Die Schaffung eines Sächsischen Inklusionsgesetzes stellt eine zentrale Aufgabe dar, mit der die Sächsische Staatsregierung ihrer Verantwortung für die Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen nachkommt. Mir ist es deshalb ein Hauptanliegen, dass sich nicht nur Organisationen und Verbände, sondern auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger mit ihren Ideen und verschiedenen Sichtweisen zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz einbringen können.“, sagt der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler.

Die Überlegungen des Beauftragten zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz stehen seit acht Wochen im Beteiligungsportal der Sächsischen Landesregierung. Eine Vielzahl an Bürgerinnen und Bürgern haben bisher die Beteiligungsseiten des Beauftragten besucht und sich mit wertvollen Beiträgen und Kommentaren eingebracht.

„Die Anzahl und die Qualität der bisher eingegangenen Bewertungen übertrifft meine Erwartungen bei weitem und zeigt, dass ich mit der Idee, die Bevölkerung schon frühzeitig an der Entwicklung eines Sächsischen Inklusionsgesetzes zu beteiligen, auf dem richtigen Weg bin. Ein großes Dankeschön an alle, die bislang mitgemacht haben und noch mitmachen werden!“, erklärt Stephan Pöhler.

Bis zum 28. Februar ist die Online-Beteiligung unter https://LSNQ.de/inklusion noch möglich. In dieser Zeit können einzelne Aspekte des Gesetzesentwurfes bewertet und kommentiert werden. Selbstverständlich ist es auch möglich, sich zum gesamten Gesetzestext zu äußern.

Im Anschluss an die Online-Beteiligung werden die Rückmeldungen und Vorschläge intensiv ausgewertet und geprüft und sodann an die Sächsische Staatsregierung weitergeleitet. Nach derzeitiger Planung soll das Sächsische Inklusionsgesetz noch in diesem Jahr von der Staatsregierung auf den Weg gebracht werden. Daran anschließen wird sich das Gesetzgebungsverfahren im Sächsischen Landtag.