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11.05.2017, 14:42 Uhr

Steuerschätzung Mai 2017

Prognosen verbessern sich weiter – Mehreinnahmen für Steuerentlastungen, Investitionen und Schuldenabbau nutzen

Bei der heute zu Ende gegangenen Mai-Steuerschätzung sind die gesamtstaatlichen Einnahmeprognosen für die Jahre 2017 bis 2021 nochmals deutlich erhöht worden. Dazu der sächsische Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland: „Bereits Ende 2016 hatten sich die Steuereinnahmen bundesweit sehr gut entwickelt. Zum Jahresauftakt 2017 setzte sich dieser Trend fort. Insofern hatte sich schon abgezeichnet, dass die Schätzung besser ausfallen dürfte. Wesentlich dafür ist die anhaltend gute Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage in Deutschland. Das spiegeln unter anderem auch die derzeit sehr starken Umfrageindikatoren direkt aus den Unternehmen wider. Gleichwohl dürfen wir die großen Risiken aus der weltwirtschaftlichen Situation mit seinen zahlreichen Krisenherden nicht aus den Augen verlieren.“

Grundlage für die aktuelle Steuerschätzung ist die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung. In diesem Jahr soll die deutsche Wirtschaft real um 1,5 % wachsen, für 2018 wird ein Anstieg von 1,6 % erwartet. Darüber hinaus sind für die neuen Schätzergebnisse auch vom Arbeitskreis erstmals berücksichtigte Steuerrechtsänderungen relevant. Das betrifft vor allem Umsatzsteuermittel in erheblicher Höhe, die der Bund den Ländern (vor allem für Asyl und Integration) und den Kommunen (Bundesteilhabegesetz) übertragen hat.

„Die neuen Zahlen belegen, dass es bei weiter guten Rahmenbedingungen Zeit für eine spürbare Steuerentlastung ist. Beim Einkommensteuertarif muss der sogenannte ‚Mittelstandsbauch‘ im Bereich der kleinen und mittleren Einkommen einschließlich der kalten Progression angegangen werden. Darüber hinaus sollte die aktuelle Einnahmelage für wichtige, langfristig ausgerichtete Schlüsselinvestitionen sowie konsequent zum Schuldenabbau genutzt werden. Dieser Dreiklang ist der Maßstab für eine gute Zukunft unseres Landes“, so Prof. Unland weiter.

Gastgeber des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ war diesmal der Freistaat Sachsen. Die Sitzung fand im Neuen Schloss in Bad Muskau statt. Die Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung für die Landesebene sowie die sächsischen Kommunen werden nun berechnet und in den kommenden Wochen vorgestellt.

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