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Dulig: „Mobilität für Sachsen – bezahlbar, verlässlich, innovativ“

15.03.2017, 10:00 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Fachregierungserklärung von Martin Dulig (SPD), Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Investitionen in Straßen und Wege, in Kommunikationskanäle und Transportmöglichkeiten sind Investitionen in die Zukunft von Menschen. In seiner heutigen Fachregierungserklärung betonte Verkehrsminister Martin Dulig, dass der Freistaat Sachsen für eine bezahlbare, verlässliche und innovative Mobilität auf vielen Gebieten Ideen angestoßen, Finanzmittel investiert und Förderprogramme aufgelegt hat.

Einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen und ökologischen Gestaltung nicht nur des Individualverkehrs, sondern auch des ÖPNV leistet die Elektromobilität. Der Freistaat fördert zahlreiche Initiativen in Bereich intelligente Verkehrssysteme, vernetzte Mobilität und automatisiertes Fahren. Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen begleiten diese Themen wissenschaftlich auf höchstem Niveau. Das geplante digitale urbane Testfeld Dresden für das automatisierte Fahren ist ein herausragendes Zeichen dafür.
Neben der Förderung vorbildlicher Konzepte im Rahmen des Schaufensters „ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET“ unterstützt das Verkehrsministerium den Eco-Train der Erzgebirgsbahn, ein Hybrid-Schienenfahrzeug mit alternativen Speicherkonzepten und innovativem Energiemanagement. Dulig: „Mit diesem Zug wird Zukunft nicht zuletzt des Unternehmens Bahn geschrieben. Denn mit dem Zug und einem gerade im Aufbau befindlichen Testfeld soll teilautomatisches Fahren erstmals in der Praxis umgesetzt werden.“

Ein kluger und effizienter ÖPNV ist ebenso unabdingbare Voraussetzung für die weitere ökonomische und ökologische Entwicklung unseres Landes. Neben der Erschließung des ländlichen Raums und der Weiterentwicklung attraktiver und leicht zu nutzender Tarifsysteme soll auch der Schienen- und Busverkehr weiterentwickelt werden. In diesem sowie im kommenden Jahr stehen den kommunalen Nahverkehrs-Zweckverbänden jährlich rund 450 Millionen Euro zur Verfügung. „Bezogen auf das Jahr 2013 entspricht dies einem Mittelanstieg von bis zu 17,4 Prozent. Mit dieser Mittelausstattung können die Zweckverbände künftig SPNV-Verkehrsleistungen auf qualitativ und quantitativ hohem Niveau bestellen“, so Dulig.

In seiner Rede äußerte der Minister erneut seine Unzufriedenheit über die Ergebnisse des Bundesverkehrswegeplanes im Bereich Schiene. Die aus sächsischer Sicht wichtigsten Vorhaben, Dresden-Prag, Dresden–Görlitz und Leipzig–Chemnitz sind nach wie vor nicht bewertet. Stattdessen sind sie in eine eigens dazu geschaffene Kategorie „Potentieller Bedarf“ verschoben. Dem Vorschlag einer Kategorie mit Planungsrecht, analog zur Straße, wollte der Bund nicht folgen. Dazu Dulig: „Erst nach der Entscheidung des Bundes ist die Aufnahme von bundesfinanzierten Planungen möglich. Sachsen kann dem Bund hier seine Aufgaben nicht abnehmen.“

Auch beim Radverkehr gilt, dass nicht in wenigen Jahren aufzuholen ist, was zuvor an Bedarf angewachsen, teilweise liegengeblieben, ist. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die Planung von Radwegen die gleichen Verfahren durchlaufen müssen wie bei einer Straßenmaßnahme.
Dulig: „Die von allen anerkannte Umweltfreundlichkeit des Radverkehrs hat noch lange nicht dazu geführt, dass Erleichterungen zum Beispiel bei der Umweltverträglichkeitsprüfung ermöglicht werden.“
Ziel ist es, so viele Radwege wie möglich bis 2025 auch zu bauen. Von den erforderlichen 545 km sind bereits 82 km gebaut und weitere 365 km in Planung oder bereits im Bau. Mit der geplanten Fortschreibung der Radverkehrskonzeption Sachsen ist auch eine vertiefende Untersuchung und Potentialanalyse möglicher Radschnellwege im Freistaat Sachsen vorgesehen. Dulig betonte, dass es beim Ausbau der Radinfrastruktur nicht an den Finanzen scheitern wird.

Das Redemanuskript finden Sie in der Anlage (Es gilt das gesprochene Wort!).


Kontakt

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Pressesprecher Jens Jungmann

Telefon: +49 351 564 80600

Telefax: +49 351 564 80680

E-Mail: presse@smwa.sachsen.de

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