2. Auflage der „Demokratiebroschüre“ erschienen

Dresden (15. Februar 2017) – Nachdem die erste Auflage von der Broschüre „Möglichkeiten demokratischer Mitwirkung in Sachsen“ vergriffen war, hat die Staatskanzlei nun eine leicht aktualisierte zweite Auflage drucken lassen. Das Heft informiert über die vielfältigen Möglichkeiten politischer Mitwirkung. Zudem will es anregen, sich weitergehend mit demokratischer Teilhabe zu befassen und sich zu engagieren.

Erläutert werden in Grundzügen das System der parlamentarischen repräsentativen Demokratie. Ebenso wird auf die direktdemokratischen Möglichkeiten eingegangen, beispielsweise durch Volksbegehren und Volksentscheid auf Landesebene beziehungsweise Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Kreisen, Städten und Gemeinden.

Zudem werden informelle Verfahren der Bürgerbeteiligung dargestellt. Hierbei können Bürger zwar mitdiskutieren und Vorschläge zu einem Thema oder einem Vorhaben unterbreiten, jedoch keine formale und verbindliche Entscheidung treffen.

Weiterhin wird beschrieben, welche Möglichkeiten der Beteiligung in Verwaltungsverfahren bestehen - wie beispielsweise in Planfeststellungsverfahren zu größeren Infrastrukturvorhaben oder bei der Erstellung und Fortschreibung von Regionalplänen.

Umfassende Informationen finden sich auch unter www.dialog.sachsen.de. Die Broschüre kann beim Broschürenversand der Staatsregierung sowie unter https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/26346 bestellt werden.