ÖPNV-Investitionsförderung auch 2017 auf hohem Niveau

08.02.2017, 12:00 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Verkehrsminister Dulig: „Alle bewilligungsfähigen ÖPNV-Investitionsvorhaben werden gefördert“

Auch im Jahr 2017 wird die Investitionsförderung für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf hohem Niveau fortgeführt. Der diesbezügliche Startschuss erfolgte heute mit der Vorstellung des Landesinvestitionsprogramms im ÖPNV-Beirat. Frühzeitig sollen damit alle beteiligten Akteure Planungssicherheit erhalten.

Verkehrsminister Martin Dulig: „Wie im Vorjahr sollen auch 2017 alle von den Verkehrsunternehmen und Kommunen eingereichten Projekte positiv beschieden werden, sofern sie die Fördervoraussetzungen erfüllen. Der Freistaat wird die hierfür erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung stellen.“ Bei der zuständigen Bewilligungsbehörde gingen für 2017 Förderanträge mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund 130 Millionen Euro ein.

Dulig: „Eine große Herausforderung für den hiesigen ÖPNV liegt in der sehr inhomogenen Bevölkerungsentwicklung. Während es in den ländlichen Räumen darauf ankommt, eine verlässliche ÖPNV-Grundversorgung zu gewährleisten, nimmt die Einwohnerzahl in den Ballungsräumen weiter zu. Mit dieser demografischen Entwicklung setzen wir uns im ÖPNV-Investitionsprogramm 2017 aktiv auseinander.“

Mit knapp 31 Millionen Euro ist ein großer Anteil für die Straßenbahninfrastruktur in den Städten vorgesehen. Hinzu kommen nahezu 20 Millionen Euro für die Fahrzeugbeschaffung der Straßenbahnunternehmen in Leipzig, Chemnitz und Plauen.

Dulig: „Für einen leistungsfähigen, wirtschaftlichen und modernen ÖPNV ist aber auch die Busförderung von großer Bedeutung. Dafür stehen 2017 mehr als 11,3 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere rund 5 Millionen Euro sind für die Investitionen in die Omnibusinfrastruktur eingeplant.“ Für Betriebshöfe und Werkstätten stellt der Freistaat mehr als 9 Millionen Euro zur Verfügung.

ÖPNV-Großprojekte, wie das Stadtbahnprojekt in Dresden, der Ausbau der S-Bahn in Dresden und das Chemnitzer Modell, werden durch Bundes- und Landesmittel finanziert. Mehr als 6 Millionen Euro sind für Investitionsmaßnahmen in die SPNV-Infrastruktur vorgesehen.

„Für die Zukunftsfähigkeit und Akzeptanz des ÖPNV wird der Bereich der Telematik immer wichtiger. Die Digitalisierung gewinnt damit auch im Bereich des ÖPNV eine immer größere Bedeutung“, so Verkehrsminister Martin Dulig. „Für moderne Kundeninformations- sowie Verkehrsleit- und Abfertigungssysteme stehen in diesem Jahr mehr als 13,6 Millionen Euro bereit.“

Eine Übersicht über aktuelle Fördervorhaben in den Regionen können Sie der Anlage entnehmen.


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