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Deutsch-Tschechische Polizeiübung in Sachsen

19.10.2016, 15:12 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Ulbig: „Wichtiger Praxistest gegen grenzüberschreitende Kriminalität“

Heute hat am Grenzübergang Deutschneudorf / OT Deutscheinsiedel - Mníšek eine zweitägige Deutsch-Tschechische Polizeiübung begonnen. Bis morgen proben über 600 Beamte der Sächsischen, Tschechischen, und Bayerischen Polizei, der Bundespolizei sowie des Deutschen und Tschechischen Zolls unterschiedliche Einsatzszenarien zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und Gefahrenabwehr.

Am ersten Übungstag stand die gemeinsame Bewältigung einer grenzüberschreitenden Lage im Zusammenhang mit einer Versammlung im Mittelpunkt. Beginnend mit der Begleitung des Aufzuges über die einfache Identitätsfeststellung, die Räumung von Sitzblockaden von Gegendemonstranten bis hin zum Schutz der Versammlung.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig machte sich dazu heute persönlich ein Bild. „Mit der Übung absolvieren deutsche und tschechische Polizei- und Zollbehörden einen wichtigen Praxistest. Kein Krimineller darf vermeintlich unklare Zuständigkeiten und Kompetenzen für sich ausnutzen, um grenzüberschreitende Straftaten zu begehen. Neben weiteren Übungen ist es für die Zukunft wichtig, Sprachbarrieren zwischen den Beamten beider Länder weiter abzubauen, um die Kommunikation zu verbessern. Es ist wichtig, dass sich die Einsatzkräfte vor Ort gut verständigen können“, sagte der Innenminister.

Anlass für die gemeinsame Übung ist der neue Deutsch-Tschechische Polizeivertrag, der am 1.Oktober dieses Jahres in Kraft getreten war.

„Der neue Deutsch-Tschechische Polizeivertrag ist besonders für Sachsen von großer Bedeutung. Immerhin fallen mit 450 Kilometern mehr als die Hälfte der gesamten Länge der deutsch-tschechischen Grenze auf sächsisches Territorium. Der Vertrag schafft deutlich mehr Rechtssicherheit für die polizeiliche Zusammenarbeit bei der grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung sowie bei der Gefahrenabwehr“, so Ulbig weiter.

Morgen, am zweiten Übungstag wird die grenzüberschreitende Nacheile von Tschechien nach Deutschland und umgekehrt im Zusammenspiel der Sicherheitsbehörden beider Staaten geübt.


Kontakt

Sächsisches Staatsministerium des Innern

Ansprechpartnerin Silvaine Reiche

Telefon: +49 351 564 30410

Telefax: +49 351 564 30409

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