Bundesverkehrswegeplan: Hoffnung für Elektrifizierung Chemnitz – Leipzig

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat heute die Ressortabstimmung unter den Bundesministerien zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) eingeleitet. Entgegen dem vorherigen Referentenentwurf hat der Bund nun auch den potentiellen Bedarf für die Elektrifizierung der Fernverkehrsstrecke Chemnitz – Leipzig erkannt. Dafür hatten sich auch Verkehrsminister Martin Dulig und das Sächsische Staatsministerium für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr stark gemacht.

Verkehrsminister Dulig: „Ich freue mich sehr, dass unser Einspruch erfolgreich war. Das ist ein großer Erfolg für die Regionen Chemnitz und Leipzig." Ebenfalls als Erfolg ist zu werten, dass die Neubaustrecke Dresden-Prag und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz als Projekte des Potentiellen Bedarfs eingestuft bleiben, die nach Abschluss der Bewertung im Jahr 2017 ebenso wie die Strecke Leipzig-Chemnitz in den Vordringlichen Bedarf aufrücken können. „Beide Baumaßnahmen sind notwendig, damit die Infrastruktur Sachsens sich weiter entwickeln kann und wir in Zukunft wichtige Verkehre auf dem Schienenweg abwickeln können. Vor allem die Neubaustrecke Dresden-Prag, für die ich mich stets eingesetzt habe, wird eine Generationenaufgabe werden. Die Aufnahme dieser Strecke in den Bundesverkehrswegeplan ist ein klares Zeichen an die EU, dass sich Deutschland dieser europäischen Infrastrukturmaßnahme stellen wird.“

Im Bereich Straße sind acht Projekte als bereits laufende Projekte fest disponiert. Insgesamt 28 Projekte sind im jetzigen Entwurf im „vordringlichen Bedarf“ eingestuft, d.h. diese haben eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, bis 2030 geplant und gebaut zu werden. 20 Projekte sind im weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB*) eingestuft, das bedeutet, dass das Projekt bis 2030 geplant werden kann. 19 vom Freistaat angemeldete Projekte fallen unter den „weiteren Bedarf“. Bei diesen Projekten wird die Bauwürdigkeit grundsätzlich anerkannt, jedoch die ist die Finanzierung und Realisierung bis 2030 ungewiss.

Entgegen dem vorherigen Referentenentwurf hat das BMVI nun auch die höhere Dringlichkeit bei der Ortsumgehung Krostitz (Bundesstraße 2) anerkannt. Gleiches gilt für die Ortsumgehung Strehla (B182), sowie die Verlegung der B180 bei Thalheim und der B2 bei Zwenkau. Verkehrsminister Martin Dulig: „Der Bund ist hier dem Willen der Region gefolgt und hat die Priorität für diese wichtigen Verkehrsprojekte anerkannt.“

Unzufrieden zeigte sich Verkehrsminister Dulig hingegen, dass für den zweite Abschnitt der B175, Ortsumgehung Waldenburg weiterhin „kein Bedarf“ festgestellt wurde. „Damit wird der erste Abschnitt nicht voll verkehrswirksam. Bei diesem und einigen weiteren Projekten sehen wir weiterhin Gesprächsbedarf.“ Eine Länderbeteiligung ist noch vor der beabsichtigten Kabinettsbefassung am 3. August vorgesehen.