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Radverkehr in Sachsen: Mehr Geld, höhere Fördersätze, einfache Verfahren

31.03.2016, 12:31 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Radfahren liegt im Trend und wird immer beliebter, sei es auf dem täglichen Weg zur Arbeit oder zur Schule, in der Freizeit oder im Urlaub. Der Radverkehr im Freistaat hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt. „Wir möchten diesen positiven Trend fördern und noch mehr Menschen für das Radfahren begeistern. Dafür haben wir die notwendigen Stellschrauben gedreht und für eine ausreichende Finanzierung gesorgt sowie attraktive Förderbedingungen geschaffen“, so Verkehrsstaatssekretär Hartmut Mangold.
Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr im Freistaat weiter zu steigern. Dafür ist es notwendig, das Fahrrad in allen verkehrs- und städteplanerischen Konzepten stärker als bisher zu berücksichtigen und die Infrastruktur dafür auszubauen.

  • Radwege an Bundes- und Staatsstraßen

An Bundes-, Staats- und Kreisstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten gibt es in Sachsen derzeit statistisch 1.406 km Radwege. In den letzten Jahren wurde das Netz kontinuierlich um etwa ein Drittel ausgebaut. Zukünftig soll das Ausbautempo nochmals erhöht werden. „Dafür haben wir die Haushaltsmittel im Vergleich zur vergangenen Legislatur im laufenden Doppelhaushalt von zwei auf acht Millionen Euro erhöht“, so Staatssekretär Mangold. „Der An- und Neubau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen soll auch in den kommenden Jahren auf diesem Niveau weiter vorangetrieben werden.“

Mit der Fortschreibung der Radverkehrskonzeption 2014 wurde ein prioritärer Bedarf für den Bau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen von 538 km ermittelt. Diese Zielvorgabe soll bis 2025 umgesetzt werden. In der neuen EFRE-Periode (2014 -2022) stehen dafür auch EU-Mittel in Höhe von rund 25,5 Millionen Euro bereit. Zusätzlich hat der Freistaat Sachsen ein „100 km Radwege“-Programm (10 km pro Landkreis) aufgelegt, das derzeit vorbereitet und zum Teil schon umgesetzt wird.

Rund 28 km nachträglich an Staatsstraßen angebaute Radwege konnten 2015 für den Verkehr freigegeben werden. Statistisch bislang nicht erfasst werden die Radwege, die im Zusammenhang mit dem Neubau von Staatsstraßen gleich mit entstanden sind. Für den nachträglichen Anbau von Radwegen an Staatsstraßen stehen im laufenden Jahr vier Millionen Euro zur Verfügung.

  • Kommunaler Radwegebau

Der Bau von touristischen Radwegen in Sachsen ist eine kommunale Aufgabe. Der Freistaat unterstützt die Kommunen dabei mit Fördermitteln.
Für die Förderung stehen im laufenden Doppelhaushalt insgesamt 12 Millionen Euro zur Verfügung (2016: 8 Millionen Euro).
„Auch diese Mittel haben wir mehr als verdoppelt. Im kommenden Doppelhaushalt sollen die Fördermittel für den kommunalen Radwegebau auf diesem hohen Niveau bleiben. Im Entwurf des Haushaltsplans haben wir insgesamt 19 Millionen Euro Fördergelder für die kommunale Radwegförderung angemeldet“, so Staatssekretär Mangold.

Doch nicht nur die Fördermittel sondern auch die Fördersätze wurden spürbar angehoben. Statt bislang 80 Prozent können Kommunen nun 90 Prozent Förderung für Radverkehrsanlagen erhalten.
Hartmut Mangold weiter: „Zudem besteht nun auch die Möglichkeit, dass die Planungskosten bis zu 15 Prozent der Baukosten gefördert werden. Im Vergleich zu anderen Bundesländern liegt Sachsen damit an der Spitze.“
Mit der neuen Richtlinie wurde für die Kommunen auch das Antragsverfahren wesentlich erleichtert. Neben geringeren Antragsunterlagen ist beispielsweise die baufachliche Prüfung erst bei Gesamtkosten von mehr als 1,5 Millionen Euro notwendig.

Die Entscheidung, wann und in welcher Höhe Fördermittel beantragt werden, liegt jedoch in Verantwortung der Kommunen. Sie entscheiden nach ihrer Dringlichkeit und personellen Möglichkeiten, welche Fördervorhaben primär umgesetzt werden sollen. Nach 2013 lag der Schwerpunkt nicht im Radwegebau sondern auf der Instandsetzung der durch Hochwasser beschädigten Straßen, Brücken und Wege. Für 2016 wurde seitens der Kommunen bislang ein Bedarf von rund 5,3 Millionen Euro angemeldet.

  • Weitere Maßnahmen

Zusätzlich stehen im Doppelhaushalt zwei Millionen Euro für die Wegweisung des Radwegenetzes bereit. Damit finanziert der Freistaat zu 100 Prozent die vollständige Ausstattung des touristischen Radwegenetzes „SachsenNetz Rad“ mit wegweisender Beschilderung. In der Pilotregion (Landkreis Leipzig, Nordsachsen und der Stadt Leipzig) ist in diesem Jahr die einheitliche Ausstattung der Wegweisung vorgesehen. Gleichzeitig wird die Beschilderung des Elberadweges in Sachsen und des Mulderadweges (Freiberger Mulde) nach dem einheitlichen Standard erneuert.

Im SMWA steht als Ansprechpartner für den Radverkehr Referatsleiter Dietmar Pietsch, Abteilung Verkehr, zur Verfügung. Er koordiniert in seinem Referat die verschiedenen Vorhaben und Projekte rund um das Thema Radverkehr. Er ist auch Vertreter des SMWA in der Landesarbeitsgemeinschaft Radverkehr (LAG RV). Diese wurde zur gemeinsamen Optimierung der Kriterien für die Förderung und zur generellen Koordinierung des Radverkehrs in Sachsen 2014 gegründet. Mitglieder sind neben Behörden des Freistaates die Landkreise, die kreisfreien Städte, der Sächsische Städte- und Gemeindetag und der ADFC.


Kontakt

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Pressesprecher Jens Jungmann

Telefon: +49 351 564 80600

Telefax: +49 351 564 80680

E-Mail: presse@smwa.sachsen.de

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