Justizminister besichtigen Gelände für den Neubau der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt in Zwickau-Marienthal

Heute haben die Chefs der Justizressorts aus Sachsen, Justizminister Sebastian Gemkow, und Thüringen, Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dieter Lauinger, das Gelände für den Neubau der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt in Zwickau-Marienthal besichtigt. Die Justizminister verschafften sich einen persönlichen Eindruck von den Abbrucharbeiten, die planmäßig am 7. März 2016 auf dem Gelände des ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerks begonnen haben, und wurden durch Mitarbeiter des Staatsbetriebs Sächsisches Immobilien- und Baumanagement über den Stand der Bauplanung informiert.

Staatsminister der Justiz Sebastian Gemkow: „Die fruchtbare Zusammenarbeit der Freistaaten Sachsen und Thüringen in Fragen des Justizvollzuges wird mit der Realisierung dieses Großprojekts im Rahmen der „Initiative Mitteldeutschland“ auf eine neue Ebene gehoben. Mit dem Neubau leisten wir gemeinsam einen wertvollen Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit, der in diesem hochsensiblen Bereich über Ländergrenzen hinweg gleichsam den Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten, den Gefangenen und nicht zuletzt der Bevölkerung zugute kommt.“

Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dieter Lauinger: „Die neue Haftanstalt in Zwickau wird ein wichtiges Element unserer Vollzugsstruktur. Wir können künftig bei der Unterbringung von Gefangenen noch stärker als bisher Aspekte wie Alter oder Delikt berücksichtigen. Zudem ermöglicht die neue Anstalt auch, den Anteil der Unterbringung in Einzelzellen deutlich zu erhöhen. Die Kooperation mit Sachsen ist darüber hinaus ein Beispiel für ein zeitgemäßes Reagieren auf gesellschaftliche Entwicklung, das über tradierte Strukturen hinausreicht.“

Die Freistaaten Sachsen und Thüringen haben im Jahr 2014 einen Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt in Zwickau geschlossen. In Zwickau-Marienthal werden 820 Haftplätze entstehen, von denen Sachsen 450 und Thüringen 370 zur Verfügung stehen werden. In diesem Verhältnis werden auch die Kosten zwischen den Ländern geteilt. Die Fertigstellung ist für Ende 2019 geplant. Mit Inbetriebnahme der neuen Justizvollzugsanstalt sollen die alten, hoch sanierungsbedürftigen und für einen sicheren modernen Justizvollzug nicht zukunftsfähigen Justizvollzugsanstalten in Zwickau (alt), Zeithain, Gera und Hohenleuben geschlossen werden.