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18.02.2016, 16:01 Uhr

Innenminister Ulbig bereist Maghreb-Staaten

Innenminister Markus Ulbig wird vom 28. Februar bis 1. März 2016 zusammen mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Klaus Bouillon, die afrikanischen Maghreb-Staaten besuchen. Bei der Reise durch Algerien, Marokko und Tunesien soll es insbesondere um die Rücknahmebereitschaft der Staaten für abgelehnte Asylbewerber gehen.

Innenminister Markus Ulbig: „In den letzten Monaten verzeichnen wir einen Anstieg der Asylbewerber aus den Maghreb-Staaten. Diese Menschen haben eine sehr geringe Chance auf Anerkennung als Flüchtling. Wir müssen daher sehen, wie wir zu einem Rückgang der Asylzahlen aus diesen Staaten kommen und wie Ausreisepflichtige wieder in ihre Heimatländer zurückkehren. Deshalb reisen wir nach Nordafrika.“

Sachsen hat im vergangenen Jahr insgesamt 2.265 Asylbewerber aus Marokko (1.608), Algerien (77) und Tunesien (580) aufgenommen. Deren Asylverfahren sind größtenteils noch nicht abgeschlossen. Zum Stichtag 31. Januar 2016 lebten in Sachsen darüber hinaus 3.235 ausreisepflichte Asylbewerber aus diesen Ländern (Marokko 562, Algerien 1.129, Tunesien 1.544). Die Abschiebungen der Betroffenen scheitern hauptsächlich an nicht vorhandenen Passpapieren oder der fehlenden Rücknahmebereitschaft der nordafrikanischen Länder.

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