Zuwendungsbescheid für Studie zum Breitbandausbau in Nordsachsen übergeben

Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für Digitales, übergab heute in Torgau einen Fördermittelbescheid in Höhe von 76.900 Euro zum Ausbau des kommunalen Breitbandnetzes im Landkreis Nordsachsen an den designierten Landrat Kai Emanuel.

Die Mittel aus dem Landesprogramm „Digitale Offensive Sachsen“ sind dafür bestimmt, eine kreisweite Studie zur Breitbandversorgung zu erstellen. Dies ist die Voraussetzung für weitere Fördermittel des Freistaates, mit denen dann der konkrete Ausbau der Breitbandnetze gefördert werden kann. Untersucht werden 24 Kommunen des Landkreises. Die Ergebnisse sechs weiterer Gemeinden, in denen bereits Einzelstudien erstellt wurden, werden für ein Gesamtkonzept mit berücksichtigt. Außerdem möchte der Landkreis Nordsachsen im Zuge der Analyse zugleich die Machbarkeit von WLAN-Hot-Spots an touristischen Zielen prüfen lassen. Durch die heutige Übergabe des Zuwendungsbescheides kann bereits im September mit der Arbeit an der Studie begonnen werden.

Staatssekretär Brangs: „Ich freue mich über das Engagement des Landkreises. Gerne habe ich den Förderbescheid überreicht. Die Mittel des Freistaates sind in Nordsachsen gut angelegt. Der Landkreis kann nun gezielt die Grundlagen schaffen für einen bedarfsgerechten, zukunftsorientierten und nachhaltigen Ausbau. Wir wollen mehr als eine solide Grundversorgung. Und der Landkreis kann jetzt beweisen, dass es geht. Besonders freut es mich, dass im gleichen Atemzug auch mögliche Standorte für touristische WLAN-Hot-Spots analysiert werden sollen.“

Der Landkreis Nordsachsen ist damit der sechste Kreis im Freistaat, der eine Studie startet. Damit befindet sich über die Hälfte der zehn Landkreise im Förderverfahren für einen Ausbau der Breitbandnetze. Mitsamt der einzelnen Gemeinden, die sich auch außerhalb von kreisweiten Projekten engagieren, befinden sich bereits 337 von 429 sächsischen Gemeinden – das heißt fast 80 Prozent aller Kommunen in Sachsen - in der ersten Phase des Ausbauverfahrens. Diese Gemeinden sollen nach dem Willen der Staatsregierung in den nächsten Jahren fit gemacht werden für die Anforderungen und Herausforderungen der Zukunft.

„Breitbandversorgung ist Chefsache. Und deshalb freue ich mich sehr über die bewilligten Fördermittel aus dem Landesprogramm „Digitale Offensive Sachsen“. Wir wollen und müssen als Landkreis Nordsachsen, gemeinsam mit den Kommunen, den Ausbau der Breitbandversorgung voranbringen. In unserem Flächenlandkreis gibt es erhebliche Unterschiede in der Netzgeschwindigkeit, dies soll in einem ersten Schritt analysiert werden. Eine ordentliche Breitbandversorgung in der Region ist existentiell wichtig. Sie ist nicht mehr wegzudenkender Standortfaktor für Unternehmen. Aber auch bei der Wohnortwahl stellt sich in der heutigen Zeit die Frage nach schnellem Internet. Wer nicht abgehängt werden möchte, muss sich dieser Herausforderung stellen,“ so Kai Emanuel.

Staatssekretär Brangs: „Die Digitalisierung der Arbeitswelt, der Wirtschaft, aber auch des alltäglichen Lebens ist voller Chancen. Um diese nutzen zu können, brauchen wir die richtige digitale Infrastruktur – und dies in Stadt und Land. Hier hat Sachsen noch Entwicklungspotenzial. Dank engagierter Bürgerinnen und Bürger und Kommunalpolitiker wie hier im Landkreis Nordsachsen, wird es uns gelingen, dieses Potenzial zu nutzen und Sachsen für seine Zukunft in der digitalen Welt fit zu machen.“

Hintergrund:
Die Mittel werden genutzt, um eine sogenannte Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse zu erstellen. Damit soll die tatsächliche Verfügbarkeit von Hochgeschwindigkeitsbreitband in den einzelnen Ortsteilen ermittelt und der künftige Bedarf prognostiziert werden. Dazu werden rund 85.000 Haushalte und Gewerbestandorte analysiert. Der Eigenanteil des Landkreises an der Finanzierung der Analyse beträgt 20 Prozent. Insgesamt werden somit 96.190 Euro investiert. Die Studie ist der erste Schritt, bevor der eigentliche Netzausbau gefördert und begonnen werden kann. Die aktuelle Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s beträgt 27,1 Prozent der Haushalte im Landkreis.

Die Digitale Offensive Sachsen (DiOS) unterstützt die Schaffung einer bedarfsgerechten, nachhaltigen und zukunftsorientierten digitalen Infrastruktur im Freistaat. Ziel ist es, den flächendeckenden Ausbau von Internetverbindungen mit Datenraten größer als 50 Megabit/Sekunde anzureizen. So wird ein wichtiger Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschafts-, Technologie- und Tourismusstandortes Sachsen geleistet.

Damit unterscheidet sich DiOS grundlegend von bisherigen Breitband-Förderprogrammen in Sachsen wie in anderen Ländern. Diese hatten in der Regel die Grundversorgung zum Ziel. Mit der Förderung von Breitbandinfrastrukturen ist auch die erstmalige Schaffung von WLAN Hot Spots an touristisch relevanten Orten verbunden. Der Landkreis Nordsachsen kombiniert mit der der Studie beide Fördermöglichkeiten.