Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

»Die Teilhabe aller Menschen, egal ob mit oder ohne Behinderungen, am Leben in der Gemeinschaft ist uns ein zentrales Anliegen« betonte Staatsministerin Barbara Klepsch anlässlich der 1. Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) zur Erstellung des Sächsischen Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. »Inklusion betrifft nahezu jeden Bereich, von der Infrastruktur, über die Bildung, den Arbeitsmarkt bis hin zu Freizeit und Tourismus«, unterstrich die Ministerin. »Die IMAG steuert, koordiniert und fasst zusammen; sie legt die wesentlichen Ziele des Landesaktionsplanes fest und entscheidet, welche Maßnahmen in den Landesaktionsplan aufgenommen werden«, stellte die Ministerin die Bedeutung der IMAG neben der Arbeit in den Facharbeitsgruppen dar. »Ich bin froh, dass wir so schnell zusammen gekommen sind und bereits heute die ressortübergreifenden Facharbeitsgruppen mit den jeweiligen Themen- und Handlungsfeldern festlegen konnten. Damit ist die Grundlage für die eigentliche Facharbeit geschaffen«, so die Ministerin.

Ihr gehe es darum, mit dem Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvent den Blickwinkel zu verändern. »Zwar haben wir im Freistaat Sachsen in der Behindertenhilfe schon sehr viel erreicht. Behinderte Menschen sind heute in den meisten Fällen gut integriert. Inklusion bedeutet aber noch einmal etwas anderes«, so die Ministerin. Jetzt sei das Ziel, festzustellen, wo die Gesellschaft oder die Umwelt einen behinderten Menschen an seiner vollständigen Partizipation hindere. Hier Defizite aufzudecken und konkrete Ziele und Zeithorizonte festzuschreiben sei die Aufgabe des Landesaktionsplanes.

»Die konkrete Facharbeit findet unter Beteiligung aller betroffenen Verbände und Vereinigungen in Facharbeitsgruppen statt. Unsere Aufgabe in der IMAG ist es jedoch, die wesentliche Zielstellung der Landesregierung zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen festzulegen. Dazu haben wir heute einen ersten wichtigen Schritt unternommen«, so die Staatsministerin.

Es sei von ganz entscheidender Bedeutung, dass die IMAG die Arbeit der Facharbeitsgruppen sehr engmaschig begleite, so die Ministerin. »Wir wollen möglichst rasch Ergebnisse vorweisen können«, führte die Staatsministerin aus.»Wir wollen anknüpfen an dem, was wir hier im Freistaat Sachsen schon zugunsten der Menschen mit Behinderungen erreicht haben und konkret festlegen, welche Maßnahmen noch erforderlich sind, damit die behinderten Menschen ihre Rechte im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention verwirklichen können«. Sie sei sehr zuversichtlich, dass mit dem Landesaktionsplan schon bald ein weiterer wesentlicher Meilenstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen vorliege.