Stellungnahme des SMWK zum Kürzungsprotest des Studentenrates der Uni Leipzig

Wie im Koalitionsvertrag von CDU und SPD formuliert, wurde die bereits beschlossene Streichung von 754 Stellen bis 2020 an den Hochschulen zurückgenommen. Damit haben wir erstmals seit 1990 die Chance, Hochschulentwicklung ohne Stellenabbau zu machen. Das ist ein großer Erfolg, den auch die Hochschulen und die Hochschulrektorenkonferenz anerkannten. Niemand hatte damit gerechnet, dass der Stellenabbau überhaupt zurückgenommen wird. Damit wird erstmals eine langfristige Planungssicherheit möglich. Bis einschließlich 2016 bleibt es beim beschlossenen Abbau.

Die Rücknahme der Streichung von 150 Stellen bis 2016 war in den Koalitionsverhandlungen nicht verhandelbar, ist bereits Inhalt von Verträgen mit den Hochschulen und im aktuellen Doppelhaushalt berücksichtigt. Ihnen werden aber zur Abfederung des noch zu erbringenden Stellenabbaus zusätzliche Mittel aus dem Hochschul-Pakt bis 2020 gewährt.

Aktuell wird auch mit der Uni Leipzig über die weitere Hochschulentwicklungsplanung bis 2025 beraten. Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Hochschulpakt wird nicht nur der geplante Stellenabbau kompensiert, sondern auch eine längere Planungssicherheit geschaffen. Insgesamt fließt in die Hochschulen mehr Geld als in den Vorjahren.

Die frei werdenden Bafög-Mittel von derzeit 56 Millionen Euro pro Jahr kommen den Hochschulen zugute. Damit wird Qualität der Lehre gestärkt, damit werden längerfristige Arbeitsverhältnisse möglich, damit wird die Teilhabe von Studierenden und Mitarbeitern mit Behinderungen verbessert und wichtige Bauvorhaben finanziert.