Elektrifizierung und Streckenausbau Leipzig – Chemnitz

Die Anbindung des südwestsächsischen Raumes an den Schienenpersonenfernverkehr ist ein vorrangiges Ziel des Freistaates. Mit der Vorplanung der Strecke Leipzig – Chemnitz wurde bereits der notwendige Ausbaubedarf konkretisiert und die Weichen für die weiteren Planungen gestellt. Dafür hat der Freistaat bereits rund 2,4 Millionen Euro investiert.

Der nächste Schritt ist die Entwurfs- und Genehmigungsplanung und damit verbunden der Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Bahn. Dieser Zielstellung konnte von Seiten der DB AG ohne vorliegende Projektbewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nicht zugestimmt werden. Grundsätzliche Voraussetzung für die Beauftragung der Entwurfsplanung ist die Sicherstellung der Finanzierung für das Gesamtvorhaben mit einem geschätzten Investitionsvolumen von ca. 250 Mio. Euro.

Der Freistaat hatte seine Mitfinanzierung der Entwurfsplanung angeboten und hält dieses Angebot auch weiterhin aufrecht. Um die auf ca. 10 Millionen Euro geschätzten Kosten für die Entwurfsplanung auch fiskalisch zu verantworten, muss es jedoch zunächst seitens des Bundes ein klares positives Signal zum Vorhaben geben. Die Projektbewertung und damit die Positionierung des Bundes wird derzeit im Rahmen der Erstellung des Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) vorgenommen.

Verkehrsminister Martin Dulig: „Ich habe mich heute in Berlin mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Dr. Rüdiger Grube, getroffen. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass der Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Leipzig - Chemnitz als Prioritätsprojekt in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird. Sowohl die Bahn als auch der Freistaat haben das Projekt bereits beim Bund für den BVWP angemeldet. Es steht außer Frage, dass das Vorhaben realisiert werden muss, um Südwestsachsen an den Fernverkehr anzubinden. Ich werde mich daher auch weiterhin mit Nachdruck sowohl beim Bund als auch gegenüber der DB AG für den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke einsetzen - wie auch im Koalitionsvertrag fixiert.“