Breitband-Internet: Neue Frequenzen werden versteigert

Auf der morgen beginnenden Ministerpräsidentenkonferenz in Potsdam wird unter anderem das Thema Breitband-Internet-Ausbau auf der Tagesordnung stehen. Konkret geht es um die Versteigerung von 700-Megahertz-Funkfrequenzen, die derzeit zur Fernsehübertragung (DVB-T) genutzt werden und künftig, für die mobile Datenübertragung (Breitband-Internet) zur Verfügung stehen sollen. Das von der Bundesregierung vorgegebene Ziel ist es, bis 2018 eine möglichst flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen zu erreichen.

„Die digitale Infrastruktur, also schnelle Internetverbindungen, sind schon heute genauso wichtig wie Autobahnen und andere Verkehrswege“, so Staatsminister Sven Morlok. „Damit es bei der Versorgung mit der mobilen Datenübertragung in Sachsen keine ‚weißen Flecken‘ gibt, müssen für die Versteigerung der 700-MHz-Frequenzen konkrete Auflagen gemacht werden. Entscheidend ist aus Sicht der Staatsregierung die verbindliche Vorgabe, welche Flächenabdeckung die Mobilfunkunternehmen gewährleisten müssen. Die Versorgung von mindestens 95 Prozent (in) der Fläche muss dabei das Ziel sein, sonst ist die Verfügbarkeit von Breitband-Internet insbesondere im ländlichen Raum nicht gegeben. Der bisherige Vorschlag einiger Bundesländer, nur die Versorgung von 95 Prozent der Haushalte zur Vorgabe zu machen, hieße für Sachsen: mehr als ein Viertel der Fläche hätte keinen Zugang zum schnellen mobilen Internet. Dies ist aus sächsischer Sicht nicht hinnehmbar. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass die entsprechenden Breitband-Förderprogramme des Freistaats im Rahmen der Digitalen Offensive Sachsen auf hohe Nachfrage bei den Kommunen stoßen und bei diesen ein enormes Interesse besteht.“