Gemeinsame Pressemitteilung

Auf Anregung der Kultusministerin Brunhild Kurth hat sich heute der Runde Tisch „Schulgesetznovelle“ konstituiert. „Der Runde Tisch soll eine Plattform zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch sein, bei der die Teilnehmer Anregungen und Vorschläge für eine Schulgesetznovelle einbringen können. Ziel ist es, Transparenz und Akzeptanz bei allen an Schule Beteiligten zu schaffen. Das Gremium kann und wird aber nicht das normale Gesetzgebungsverfahren ersetzen“, so Kultusministerin Kurth. Der Teilnehmerkreis setzt sich aus Vertretern des Landeselternrates, des Landesschülerrates, der Kultusverwaltung sowie Schulleitern zusammen. Die Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes gilt als eine der wichtigsten bildungspolitischen Vorhaben in der neuen Legislaturperiode.

Patrick Tanzer, Vorsitzender des Landesschülerrates Sachsen: „Zusammen haben wir jetzt am Runden Tisch die Möglichkeit, die Schulen gemeinsam zukunftsfest zu machen. Das freut uns ungemein. Die hohe Schulabbrecherquote, Erhalt des Schulnetzes auf dem Lande und der Lehrergenerationswechsel sind nur ein paar Probleme, die es zu lösen gilt. Darüber hinaus wird das Thema Inklusion nicht unberührt bleiben können. Dafür brauchen wir flexible Regelungen, die den Willen aller an den Schulen beachten.“

Annett Grundmann, stellv. Vorsitzende des Landeselternrates Sachsen: „Die Einladung zum Runden Tisch „Schulgesetznovelle“ gibt uns die Chance gemeinsame Schwerpunkte für die zukünftige Ausrichtung der Bildungsentwicklung in Sachsen zulegen. Im Rahmen einer inhaltlichen Festlegung haben wir diesbezüglich erste Schwerpunkte zu Änderungswünschen und Vorstellungen im Schulgesetz erarbeitet. Im Vordergrund stehen hier vor allem Themen wie Eigenverantwortung von Schule, Mitwirkung in den Gremien, unentgeltlicher Schulbesuch und Inklusionsumsetzung.“