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02.06.2014, 10:00 Uhr

Digitale Offensive Sachsen: Erste Roadshow startet in Leipzig – gezielte Informationen für Kommunen

Morlok: „Breitband-Internet so wichtig wie Straßenanbindung“

Im Rahmen der Digitalen Offensive Sachsen (DiOS) stellt der Freistaat rund 200 Millionen Euro Fördermittel speziell für Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsbreitband zur Verfügung, davon 80 Millionen aus Landesmitteln. Weitere 80 Millionen Euro sollen über den EU-Strukturfonds EFRE bereitgestellt werden.
Weitere Fördermöglichkeiten kommen hinzu, z.B. ELER oder GRW-Mittel. Um die Landkreise und Kommunen gezielt und umfassend über Fördermöglichkeiten informieren und bei der Antragstellung unterstützen zu können, hat das SMWA eine eigene Beratungsstelle in Dresden eingerichtet. Damit „kurze Wege“ garantiert sind, bieten die Mitarbeiter der DiOS-Beratungsstelle auch Informationsveranstaltungen in den Regionen an – den Auftakt bildet die heutige Veranstaltung in Leipzig. Aber die Beratungsstelle kommt auch zu den Gemeinden, sie liefert auch Beratung vor Ort.

„Leistungsfähige Internet-Verbindungen sind schon heute so wichtig wie eine gute Straßenanbindung“, so Staatsminister Sven Morlok. „Sachsen nimmt nach Bayern mit Abstand am meisten Geld in die Hand, um den Breitband-Ausbau voranzubringen. Die entsprechende Förderrichtlinie ist im Juli 2013 in Kraft getreten. Während der Bund noch über Zuständigkeiten diskutiert, reichen wir in Sachsen bereits die ersten Förderbescheide aus.“

Die Bundesregierung hat das Ziel formuliert, dass bis 2018 flächendeckend in ganz Deutschland Geschwindigkeiten von 50 Mbit/sec (im Downstream) verfügbar sein müssen. Bundesweit – und auch in Sachsen – ist man von diesem Ziel noch weit entfernt. Vor allem im ländlichen Raum und den Randlagen der Städte, wo der Netzausbau nicht eigenwirtschaftlich von den Telekommunikationsunternehmen betrieben wird, wird DiOS den Ausbau unterstützen.

„Wir müssen schon jetzt in die Infrastruktur der Zukunft investieren“, so Staatsminister Morlok weiter. „Kein Gewerbegebiet, kein Unternehmen oder Freiberufler kommen heute ohne eine leistungsfähige Telekommunikationsanbindung aus. Angesichts der rasanten Entwicklung und des stetig steigenden Datenvolumens sichert der bedarfsgerechte Breitband-Ausbau die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Sachsen. Dieser wichtigen Aufgabe stellt sich der Freistaat mit der DiOS und sorgt dafür, dass auch Kommunen und Kreise schon heute die Weichen für morgen entsprechend stellen können.“

Im Rahmen der Informationsveranstaltung übergab Staatsminister Morlok dem Bürgermeister der Gemeinde Groitzsch, Maik Kunze den ersten Fördermittelbescheid im Rahmen der DiOS. Die Fördermittel stehen für eine Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse bereit, die die Grundlage für den Breitband-Ausbau im Gemeindegebiet bilden wird. Weitere Förderbescheide werden in Kürze auch in anderen Regionen an die ersten Antragsteller übergeben.

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